Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 30.10.2019

16.10.19 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 30.10.2019

Der ehemalige Bankstandort in der Steubenstraße, die Notenbank, stellt durch verträgliche Mieten und attraktive Konditionen einen wichtigen Standort für die Kreativ- und Kulturbranche dar. Nicht nur Firmen, sondern auch Vereine können hier unter günstigen Bedingungen ihrer Arbeit nachgehen. Die Notenbank hat dadurch stadtweit eine wichtige Bedeutung. Durch den geplanten Verkauf der Notenbank ist dieser Standort in Gefahr und droht zu einem Renditeobjekt zu werden. Inzwischen hat sich aus den Mieter*innen heraus eine Genossenschaft gegründet, die die Notenbank als niedrigschwelligen Firmen- und Vereinsstandort bewahren will.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fragt daher:

1. Steht die Stadt mit Akteur*innen im Umfeld der Notenbank bezüglich des Verkaufs in Kontakt? Wurden diesbezüglich Gespräche mit der Heyge-Stiftung geführt?

2. Welche Bemühungen unternimmt die Stadtverwaltung, um die Notenbank als Standort für Firmen und Vereine zu sichern?

3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, um die Genossenschaft beim Kauf und damit der langfristigen Sicherung der Notenbank, ggf. auch nur temporär, zu unterstützen?

[Antwort der Stadtverwaltung]