Anfragen und Anträge, 05.06.2013

05.06.13 –

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt den Oberbürgermeister an:

1. Ist es richtig, dass im Rahmen der Umsetzung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Standort zwischen BAB 4 und Gelmeroda als neue Gewerbefläche ausgewiesen werden soll?
2. Soll damit der gleiche Standort, wie in dem vom Stadtrat beschlossenen Klimaschutzkonzept (dort als sogenannter "Energieberg" bezeichnet) als Vorzugsstandort für Wind- und Solarstromanlagen genutzt werden?
3. Wie wird planungsrechtlich sicher gestellt, dass Punkt 2 umgesetzt werden kann?
4. Wie und zu welcher Zeit erfolgt die detaillierte Stadtrats-und BürgerInnenbeteiligung dazu?