Anfragen und Anträge, Gemeinsame Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 27.01.2016

13.01.16 –

Gemeinsame Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 27.01.2016    

Das Land Thüringen hat im Dezember 2015 eine neue Schulbauförderrichtlinie veröffentlicht sowie ein neues Schulinvestitionsprogramm mit einem Verpflichtungsrahmen von 73 Millionen Euro für die Projektförderung gestartet.

Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk fragen hierzu den Oberbürgermeister:

1. Derzeit werden im Thüringer Infrastrukturministerium die Schulinvestitionen im Programmjahr 2016 geplant. Welche konkreten Schulbau- bzw. Schulsanierungsvorhaben beantragt die Stadt Weimar aus diesem Fördermitteltopf für das Jahr 2016? Welche Vorhaben werden für 2017 beantragt?
2. Der Fördersatz beträgt zwei Drittel bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Sind im städtischen Vermögenshaushalt 2016 entsprechende Eigenanteile der Stadt für die Kofinanzierung vorgesehen, sollte es zu einer Förderung durch das Land kommen? Falls ja, in welcher Höhe?
3. Wie ist der derzeitige Stand der IBA-Kandidatur für das Schulgebäude Am Hartwege in Oberweimar? Sind hier Förderungen für die Gebäudesanierung mittels der IBA möglich, sollte der geplante Schulumbau im Jahre 2016 zum IBA-Projekt ernannt werden?
4. Mit welchen personellen und sächlichen Mitteln unterstützt die Stadt Weimar derzeit diese IBA-Kandidatur? Für wie aussichtsreich hält der Oberbürgermeister diesen Prozess?

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