Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 10.04.2019

26.03.19 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 10.04.2019

Für den Rückbau des EOW-Geländes besteht ein rechtskräftiger Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes "Große Hospitalwiese - Safranwiese - Pferdeweiden" aus dem Jahr 1992. Als Ziel wurde u.a. beschlossen, "landschaftsräumlich bedeutsame Bereiche zu renaturieren (Bereich der Ilmaue)". Aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen ab 2006 wurde der Plan u.a. hinsichtlich der Prüfung der artenschutzrechtlichen Belange, beim Umweltbericht oder der wasserrechtlichen Genehmigung überarbeitet.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt dazu den Oberbürgermeister:

1. Wie ist der aktuelle Status dieses Bebauungsplanes?

2. Welche Maßnahmen aus der Planung wurden seit 2011 umgesetzt, welchen finanziellen Umfang hatten diese Maßnahmen (bitte aufschlüsseln nach Eigenmitteln und Drittmitteln, hier auch mit Herkunft der Mittel)?

3. Welche Bedeutung misst die Stadverwaltung der Rückgewinnung des betreffenden Bereiches als Retentionsraum und Erweiterung des Hochwasserschutzes, mit Auswirkungen auch auf die Altstadt entlang der Ilm, bei?

4. Hält die Stadtverwaltung an der auch mit dem Aufstellungsbeschluss aus 1992 beabsichtigten Zielstellung der Renaturierung landschaftsräumlich bedeutsamer Bereiche der Ilmaue fest? Wenn nein, warum nicht?

5. Welche Möglichkeiten zur Förderung und Begleitung der Renaturierung des ehem. EOW-Gelände sieht bzw. verfolgt die Stadtverwaltung derzeit?