Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 01.04.2020 (fand wegen Corona nicht statt)

17.03.20 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 01.04.2020 (fand wegen Corona nicht statt) - Behandlung auf der Stadtratssitzung am 17.06.2020

Im Thüringer Landeshaushalt 2019 standen rund 6,5 Millionen Euro für Schulbudgets zur Verfügung, von denen nach Angaben des Bildungsministeriums nur rund zwei Millionen Euro ausgegeben worden sind. Jede staatliche Schule hatte im Kalenderjahr Anspruch auf ein Schulbudget in Höhe von 30 Euro je Schüler*in. Das Geld steht für die Finanzierung von außerunterrichtlichen Angeboten nach § 11 Thüringer Schulgesetz sowie von entlastenden, unterstützenden, unterrichtsergänzenden und gesundheitsfördernden Maßnahmen für Lehrkräfte, Sonderpädagogische Fachkräfte sowie Erzieher*innen zur Verfügung. Es können Honorar- und Projektverträge geschlossen werden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt die Stadtverwaltung:

1. Welche staatlichen Schulen in Weimar haben ihr Schulbudget in welcher Höhe (gerne auch prozentuale Angaben) in Anspruch genommen?
2. Für welche Zwecke wurden die Mittel jeweils verwendet?
3. Falls die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausgeschöpft wurden: Wie wird das von den einzelnen Schulen begründet?
4. Wie plant das Schul- und Sportverwaltungsamt - im Sinne einer Verbesserung des Ganztagsangebots - die Weimarer Schulen zu einer stärkeren Auschöpfung ihrer Schulbudgets zu motivieren und sie bei der Beantragung zu unterstützen?