Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 23.05.2018

09.05.18 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 23.05.2018

Bei Spielplätzen besteht in unserer Stadt erheblicher Sanierungs- und Investitionsbedarf.

Vor dem Hintergrund eines anstehenden Nachtragshaushaltes fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister:

1. Wie wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 die jeweils im Haushalt eingestellten Mittel für Spielplätze (vor allem HH-Stellen 4.46059., zuvor .59200.) konkret verwendet? (Bitte jeweils Maßnahmen und finanziellen Umfang auflisten)

2. Inwieweit und wofür wurden die Mittel für 2018 bereits verwendet?

3. Welche weiteren Maßnahmen sind in 2018 bereits geplant? (bitte einzeln auflisten)

4. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand im Bereich Spielraumleitplanung?

5. Gibt es eine Prioritätenliste für den Bereich Spielplätze und wenn ja, kann diese zur Verfügung gestellt werden?

[Antwort der Stadtverwaltung lesen]