Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 16.09.2020

01.09.20 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 16.09.2020

Nach Informationen aus dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz liegen die Untersuchungen und Ergebnisse des Hochwasserschutzkonzeptes für Ehringsdorf/Oberweimar und das Gelände des ehemaligen EOW abschließend vor. Sie sollen der Stadt bekannt sein. Demnach wurde ein hydraulisches Modell für den Ist-Zustand und den Zustand mit vollständig rückgebautem EOW-Gelände berechnet.
Der Stadt Weimar wurde ferner angeboten, das hydraulische Modell für die Berechnung des Konzeptes kostenfrei zu übergeben, um erforderliche Nachweise für einen Teilrückbau zu erarbeiten. Die Stadt sei bisher auf das Angebot nicht eingegangen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fragt daher den Oberbürgermeister:

1. Wo ist das Hochwasserschutzkonzept für Ehringsdorf/Oberweimar und das Gelände des ehemaligen EOW für die Allgemeinheit einsehbar bzw. wann beabsichtigt die Stadtverwaltung, dieses Konzept der Öffentlichkeit vorzustellen?
2. Warum ist die Stadt nicht auf das Angebot des Landesamtes zur kostenfreien Übernahme des hydraulischen Modells eingegangen?
3. Auf Grundlage welchen Modells wurden Berechnungen angestellt, wie sich ein Teilrückbau des EOW-Geländes in ein Hochwasserschutzkonzept für Ehringsdorf/Oberweimar und nachfolgend die Weimarer Innenstadt einfügt?
4. Wie unterscheiden sich das hydraulische Modell des Landesamtes und das von der Stadt verwendete bzw. das in der Antwort der Frage Nr. 3 verwendete und warum?
5. Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz hat dem zuständigen Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Ehringsdorf als ein Projekt im Landesprogramm Hochwasserschutz 2022 ff vorgeschlagen. Inwieweit gefährdet der nicht vollständige Rückbau des EOW-Geländes das Projekt?