Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V., CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beantwortet zur Stadtratssitzung am 17.05.2017

17.05.17 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V., CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beantwortet zur Stadtratssitzung am 17.05.2017

Mit der DS 2017/048/V "Finanzielle Ausstattung Schulsporthalle Ernst-Busse-Straße" wurde deutlich, dass in der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2017 offensichtlich mindestens eine bereits bekannte und notwendige Maßnahme in nicht unerheblichem Umfang nicht erfasst und finanziell untersetzt wurde und mindestens eine andere Haushaltsposition dagegen doppelt etatisiert war.

Der Oberbürgermeister, als bis dato zuständiger Finanzdezernent, wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie bewerten Sie das in der benannten Drucksache dargestellte Vorgehen in der Haushaltsaufstellung?
2. Mit welchen weiteren außer- und überplanmäßigen Ausgaben muss aktuell im Haushaltsvollzug gerechnet werden, welche weiteren mehrfach erfassten Ausgabepositionen im Haushalt 2017 sind aktuell bekannt und wie werden diese im Haushaltsvollzug behandelt?
3. Welche Umwidmungen innerhalb der Haushaltssystematik mussten bisher im Haushaltsvollzug in welchen Größenordnungen aus welchen Gründen erfolgen?
4. Werden aktuell im Haushalt 2017 etatisierte Mittel und finanziell untersetzte Projekte/Maßnahmen nicht ausgeführt bzw. zurückgestellt, um eine mögliche Unterdeckung des städtischen Haushaltes im Haushaltsvollzug zu vermeiden?

[Antwort der Stadtverwaltung lesen]