Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022

01.06.22 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 15.06.2022

Die Stadt Weimar hat Mitte 2021 neue stationäre Messstationen (Blitzer) im Stadtgebiet aufstellen lassen sowie Standorte bestehender Messstationen leicht versetzt. Dadurch wurde aufgrund höherer Ausgaben eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung am Jahresende 2021 notwendig, doch auch die Einnahmen haben sich erhöht. Bei den Parkgebühren gab es in den letzten zwei Jahren coronabedingte Mindereinnahmen aufgrund von ausbleibendem Tourismus.
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragen deshalb den Oberbürgermeister:
    1. Wie entwickelten sich Einnahmen und Ausgaben für stationäre Messstationen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 – und wie lautet die Prognose für 2022 aufgrund der bisherigen Zahlen?
    2. Wie entwickelten sich Einnahmen und Ausgaben für mobile Messstationen in den Jahren 2019 bis 2021 inkl. Prognose für 2022?
    3. Wo sieht die Stadtverwaltung Potential für die Errichtung weiterer stationärer Messstationen?
    4. Wie entwickelten sich  Einnahmen und Ausgaben bei den Parkgebühren im Stadtgebiet in den Jahren 2019 bis 2021 inkl. Prognose für 2022?
    5. Wie entwickelten sich die Einnahmen im Bereich der Einwohner*innenparkausweise in den Jahren 2019 bis 2021 inkl. Prognose für 2022?

[Antwort der Stadtverwaltung lesen]