Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 05.05.2021

05.05.21 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 05.05.2021

Der Stadtrat beschließt:
Der Wortlaut im Antrag DS2021/008/A - Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsabbrüche (§ 219a StBG) wird wie folgt geändert:

„Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister auf der Internetpräsenz der Stadt W eimar in der Rubrik Soziales und Gesundheit im Unterpunkt Schwangerschaft neben der Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle auch Informationen zum Abbruch von Schwangerschaften in geeigneter Weise und möglichst niedrigschwellig bereitzustellen. Dies kann beispielsweise über eine Verlinkung der von der Bundesärztekammer geführten Liste über Praxen, Kliniken und medizinische Einrichtungen, die Abbrüche vornehmen, geschehen.“

Begründung:

Begründung zur Stadtratssitzung am 5.5.2021 mündlich.