Wenn Sie aber auch wissen möchten, was wir seit 2009 unternommen haben, sind Fakten vielleicht informativer als lange Erklärungen? - Dann ist also hier eine kleine Auswahl aus über 150 Anträgen und Anfragen unserer Fraktion im Stadtrat. Sie sollen die inhaltliche Breite demonstrieren und manchmal auch den notwendigen langen Atem. Deshalb gibt es kleine Anmerkungen:

• August 2009: Antrag zur Erhöhung des städtischen Anteils an der Stadtwerke Weimar GmbH (beschlossen, Ankauf der Anteile scheitert, weil kein Besitzer Anteile verkaufen möchte). Wiederholt im Oktober 2013 (mit Antrag anderer Fraktion erneut beschlossen)
• September 2009: Antrag zur Verhinderung der Abhängung Weimars vom Bahn-Fernverkehr (beschlossen)
• September 2009: Anfrage zum Radweg nach Schöndorf
• September 2009: Anfrage zu Solaranlagen auf Schulen
• Oktober 2009: Antrag „Armutsbericht“ (beschlossen, seitdem einmal vorgelegt)
• Januar 2010: Antrag „Reduzierung Schadstoffausstoß der kommunalen Fahrzeugflotte“ (in Ausschüssen abgelehnt, dann zurückgezogen)
• Mai 2010 und Dezember 2011: Anfragen zur Umsetzung des BürgerInnenbeteiligungshaushaltes und im November 2012: Antrag zur Umsetzung des BürgerInnenbeteiligungshaushalts (von Verwaltung übernommen)
• September 2010: Antrag „Städtische Baumaßnahmen als Vorbild“ (mit Änderungen beschlossen)
• Juni 2010: Antrag „Sanierung Berufsschulstandort Lützendorfer Straße“ (übernommen)
• September 2010: Antrag „Umwandlung der Wieland-Grundschule zur Thüringer Gemeinschaftsschule“ (beschlossen)
• Dezember 2010: Anfrage zum Einsatz von Streusalz
• Januar 2011 und März 2014 erneut: Anfrage zum Stand Sophienstiftsplatz
• Januar 2011 und wieder März 2012: Anfrage zur Sanierung des Schwanseebades
• Mai 2011: Antrag „Weimar steigt aus“ (Stadtverwaltung und Wohnstätte beziehen seither Ökostrom)
• Mai 2011: Anfrage zum Stand des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Weimar und April 2014: Anfrage zur bisherigen Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes
• Juni 2011: Anfrage zur Feinstaubbelastung in der Stadt Weimar
• Oktober 2011: Anfrage zur Umsetzung „Beitritt der Stadt Weimar zum Bündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft Thüringen“
• Oktober 2011: Antrag „Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet“ (im Ausschuss angenommen, Umsetzung lange zurückgestellt und dann auf neuen Stadtrat verschoben)
• Januar 2012: Große Anfrage zur Wohnungspolitik der Stadt Weimar (eingereicht im Herbst 2011, Debatte im Stadtrat, nach 3 weiteren Anfragen u.a. einige Bebauungspläne als Folge)
• Februar 2012: Antrag „Kulturförderbericht“ (seitdem jährlich vorgelegt)
• September 2012: Anfrage „Verkehrsbelastung Asbachstraße“
• November 2012: Anfrage zum Bebauungsplan Bauhausmuseum
• November 2012: Antrag „Verwendung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung“ (in Ausschuss abgelehnt, dann zurückgezogen)
• Dezember 2012: Antrag „Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Weimar“ (im März 2014 mit Nahverkehrsplan beschlossen: Innenstadtlinien und bessere Verbindungen in die Ortsteile)
• März 2013: Änderungsantrag zum Bebauungsplan Schießhaus (übernommen)
• März 2013: Antrag „Entwicklung der Klassik Stiftung Weimar“ (in Ausschüssen verschleppt, später zurückgezogen)
• Juli 2013: Antrag „Erarbeitung eines Fahrradstellplatzkonzeptes für Weimar“ (abgelehnt)
• Juli 2013: Anfrage zum Fahrradweg nach Taubach
• September 2013: Änderungsantrag zum Bebauungsplan 'Bauhaus-Museum' (abgelehnt)
• September 2013: Anfrage Prüfung von LKW-Fahrverboten (kein Befassungsrecht)
• Oktober 2013: Anfrage „Entwicklung der Weimarer Sportstätten“
• Oktober 2013 und April 2014: Anfragen zum papierlosen Stadtrat
• Oktober 2013: Anfrage „Renaturierung von Fließgewässern in Weimar“
• Januar 2014: Nachfrage zur Veröffentlichung von Bebauungsplänen im Internet (teilweise erfüllt) und
• März 2014: Antrag „Veröffentlichung Haushaltsentwürfe im Internet“
• Januar 2014: Antrag „Verlegung der Bundesstraße 7 auf die Bundesautobahn 4, um Lärmschutz zu ermöglichen“ (abgelehnt)
• Februar 2014: Umsetzung des Wohnungsmarktkonzeptes Weimar 2014 – 2018 (zur Untersetzung der Absichtserklärungen des Konzeptes, beschlossen)
• April 2014: Antrag „Beleuchtung Weimarhallenpark“

Vielleicht hat diese kleine Liste auch Probleme benannt, die Sie persönlich betrafen? Wir würden uns freuen, wenn unsere Pläne für 2014–2019 Sie bei Ihrer Wahlentscheidung unterstützen.

Eines schicken wir noch vorweg, für den Fall, Sie vermissen es als Thema in unserem Wahlprogramm: Eine Gebietsreform, verbunden mit einer Verwaltungsreform, ist in Thüringen nach unserer Überzeugung dringend vonnöten. Wahrscheinlich wird Weimar dadurch größer werden als es heute ist und Kreisstadt eines deutlich über den jetzigen Landkreis reichenden Kreises.

Die letzte Legislatur resümierend können wir feststellen: unsere StadträtInnen haben in den vergangenen fünf Jahren viele Diskussionen angeregt, Anträge eingebracht und manches erreicht. Doch um in Weimar einen GRÜNEN Unterschied zu machen, brauchen wir noch viel mehr bündnisgrüne VertreterInnen im Stadtrat. Unterstützen Sie uns daher mit Ihrer Stimme am 25. Mai 2014 für GRÜN!

Eine anregende Lektüre des Wahlprogramms wünscht Ihnen der Kreisverband
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Weimar

[Hier können Sie unser Wahlprogramm aufrufen.]