Zu wenig Mut, zu wenig Weitsicht

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 16.03.2021

16.03.21 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 16.03.2021

Unsere Stadt Weimar bräuchte einen mutigen und weitsichtigen Haushalt! Neben der Bewältigung der Covid-Krise braucht es Ideen und Aussichten für die Zukunft - für eine moderne Stadt.
Die Realität ist: Weimar wird immer weiter abgehängt, wie auch jüngste Wettbewerbsergebnisse zeigen. Die Moderne liegt nicht im Weiter-So, es braucht zukunftsfähige Ideen, die sich im Haushalt zeigen. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN reicht jetzt ihre Änderungsanträge dazu ein, um zumindest einige Punkte für die Zukunft zu setzen.

„Wir wollen Hilfe für akut von Insolvenz bedrohten Weimarer Gewerbetreibenden, dafür sind 21 TEUR wenig, aber besser als nichts. Selbst kleine Tranchen können aber vielleicht einige Soloselbständige vor dem wirtschaftlichen Aus retten. Natürlich würden wir uns freuen, wenn andere Fraktionen noch ein paar Euro drauflegen“, erklärt Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm.

„Wir sehen durchaus positive Ansätze im Haushalt, diese gilt es auszubauen“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. Einige Mittel für Bäume, Klimaschutzgutachten oder Landschaftsplan sind eingestellt.
„Wir wollen z.B. in den Radverkehr investieren - die Umsetzung des Radverkehrskonzepts geht zu schleppend voran. Wir erhöhen hier die Ansätze deutlich.“
„Übertragungen der Stadtratssitzungen sind nun möglich, geworden. Diese gute Erfahrung demokratischer Transparenz wollen wir verstetigen“, so Leps weiter.

„Mehr als 1,7 Mio könnten im Vermögenshaushalt freigesetzt werden, wenn die Prioritäten auf Bewirtschaftung und Ausbau vorhandener Infrastruktur gesetzt werden. Den Flächenankauf für neue Gewerbegebiete sehen wir kritisch. Zunächst sollte man sich klar werden, welche Branchen man in Weimar möchte, sodann vorhandene Flächen vermarkten,“ stellt Ann-Sophie Bohm klar.
Das Flächenmanagement der Stadt Weimar gilt es auf Nachhaltigkeit auszurichten. Es braucht Mittel für Flächen für Infrastrukturen, Ausgleichsmaßnahmen, Flächentausch und Entwicklungspotenziale. „Nur auf Bauland zu setzen ist zu wenig. Auf teurem Bauland entstehen keine günstigen Wohnungen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN investieren: In mehr Bäume, in Trinkwasserspender, in eine Zukunft für die Kreativwirtschaft in Weimar oder barrierefreie Bus-Wartehäuschen. „Wir investieren auch in den Hochwasser- und Naturschutz: Der vollständige Rückbau des EOW-Geländes wäre in 2-3 Jahren möglich – das zeigen wir auf,“ erläutert Andreas Leps.

„Alles in allem kein großer Wurf“, fasst Bohm zusammen. „Mit unseren Änderungen zeigen wir Richtungswechsel – Weimar braucht den Schritt in die Moderne. Daran wirken wir gern mit der Verwaltung und anderen demokratischen Fraktionen“, so Bohm abschließend.