Stadtratsfraktion Weimar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihrer Stadtratsanfrage und aktuellen Pressemeldungen Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 24.05.2018

24.05.18 –

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 24.05.2018

Stadtratsfraktion Weimar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihrer Stadtratsanfrage und aktuellen Pressemeldungen

Nicht überraschend hat eine Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung festgestellt, dass die soziale Spaltung in den Städten in der Mitte Thüringens, Erfurt, Weimar und Jena stark zugenommen hat. "Das korrespondiert auch mit unseren Beobachtungen und den Studien der Stadt", kommentiert Andreas Leps, Vorsitzender der grünen Stadtratsfraktion in Weimar, "die soziale Spaltung in Weimar nimmt seit Jahren zu. Dies zeigt auch der neue Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbericht der Stadt, der große Unterschiede z.B. zwischen der Innenstadt und den größeren Wohngebieten feststellt."

Wesentliche Ursache sind nach Ansicht der Fraktion zwei sich gegenseitig verstärkende Aspekte. "Das ist zum einen die Entwicklung der Mieten in unserer Stadt, die seit einigen Jahren steil nach oben zeigt. Und es ist zum anderen die versäumte gezielte Stadtplanung und aktive Immobilienpolitik der Stadt. Über Jahre lag der Fokus viel zu stark auf der Beförderung von Einzel- oder Doppelhäusern. Die braucht es auch, ja. Aber nur der Geschosswohnungsbau in hinreichender Menge sorgt für ein hinreichendes Angebot an Mietwohnungen. Dies wirkt sich dann dämpfend auf das Mietniveau aus."

Die grüne Fraktion hatte sich beim letzten großen Wohngebiet, Ettersburger/Lützendorfer Straße für deutlich mehr Geschosswohnungsbau eingesetzt, scheiterte aber im Stadtrat mit ihrem Anliegen. "Die Stadt muss auch in der Immobilienpolitik deutlich aktiver werden. Hierfür werden wir mit dem Antrag "Konzept vor Preis" von uns, SPD und Linken einen Richtungswechsel einleiten. Wir halten es aber auch für notwendig, Grundstücke nicht nur zu ver- sondern auch gezielt anzukaufen, um eine gewünschte Entwicklung voranzubringen und eben auch der sozialen Entmischung entgegenwirken zu können. Unsere Stadt ist kein Bittsteller gegenüber Investoren, sondern ein begehrter Wohnstandort - wir raten hier auch zu einem anderen Selbstbewusstsein", so der grüne Stadtrat weiter.

"Die Wohnungslosigkeit von 105 Menschen und die drohende Wohnungslosigkeit von weiteren 15 Familien mit 64 Menschen stellen die traurige Spitze des Eisberges dar." Diese Zahlen nannte die Stadtverwaltung auf Anfrage der grünen Stadtratsfraktion in der Sitzung des Stadtrates gestern. "Hier zeigt sich die Entmischung der Stadtgesellschaft besonders drastisch. Meist sind es Mietschulden, die zum Verlust der Wohnung und damit sehr oft zum Verlust des bisherigen Lebens, zu einem Verlust der Teilnahme an der Stadtgesellschaft führen." - "Die vorgelegten Zahlen sind beschämend. Zumal auch klar wurde, dass selbst bei extremen Witterungsbedingungen nicht alle Obdachlosen einen Aufenthalts- oder Schlafplatz in städtischen Einrichtungen finden würden. Wir entnehmen jedenfalls aus beiden Meldungen hohen Handlungsbedarf," äußert sich Andreas Leps abschließend.