BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar mobilisieren zur Großdemo nach Leipzig und BerlinPressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Weimar

14.09.16 –

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Weimar

Am Samstag, dem 17. September findet erneut ein bundesweiter lautstarker Protest gegen die Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und CETA mit Kanada statt. In sieben Städten, darunter Leipzig und Berlin, demonstrieren zehntausende Menschen für einen gerechten Welthandel. Der Kreisverband Weimar von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, sich aktiv an diesen Protesten zu beteiligen!

Dazu Kreisverbandssprecherin Ines Bolle: "TTIP und CETA würden Europa viel kosten und wenig bringen. Wir haben in Europa Jahrzehnte darum gekämpft, soziale Standards und Verbraucherschutzrechte zu etablieren. Dieses Fürsorge- und Vorsorgeprinzip prägen das Zusammenleben auch in Deutschland – anders als in den nordamerikanischen Staaten. Dort herrscht eine völlig andere Kultur, die soziale und gesundheitliche Risiken viel stärker auf die Bürgerinnen und Bürger überträgt. Ein Austausch über Vor- und Nachteile dieser beiden Kulturen kann sinnvoll sein, er sollte aber nicht über Handelsabkommen erfolgen."

Bereits zahlreiche gesellschaftliche Akteure, vom Deutschen Gewerkschaftsbund über den BUND bis hin zu "Weimar im Wandel", haben zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgerufen. Ziel ist es, über einen weithin sichtbaren Bürgerprotest die Bundesregierung und die Landesregierungen zu bewegen, TTIP und CETA nicht zuzustimmen. "Zwar werden jetzt von überall Signale gesendet, dass TTIP nicht mehr zu halten sein werde", so Sebastian Götte aus dem Weimarer Kreisvorstand. "Aber die Verhinderung von CETA ist mindestens genau so wichtig. Außerdem weiß keiner, ob nicht doch in Torschlusspanik noch ein Abkommen durchgedrückt wird, das kaum einer will. Selbst die kleinen und mittelständischen Unternehmen, das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, sind überwiegend gegen die Freihandelsabkommen. Das zeigt: Behauptungen, das Wohl der deutschen Wirtschaft sei von TTIP oder CETA abhängig, sind schlichtweg falsch."

V.i.S.d.P. Benjamin Fröhlich