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09.10.15 –
Neonazis bleiben Neonazis - egal wie sie sich gerade nennen
Gemeinsame Pressemitteilung von Astrid Rothe-Beinlich, MdL, und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband und Stadtratsfraktion Weimar
Für Montag, 12.Oktober, haben Neonazis in Weimar ab 19 Uhr eine Kundgebung angemeldet. Sie nennen sich euphemistisch "Thügida".
"Egal wie Sie sich nennen - es ist eine Ansammlung von Neonazis, die seit Wochen in Thüringen herummarodieren und die Bürgerinnen und Bürger bzw. die jeweiligen Verwaltungen der betroffenen Orte heimsuchen," betont die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied des Weimarer Kreisverbandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. "Ob bei sogenannten Konzerten oder Aufmärschen, immer wieder sind es dieselben einschlägig bekannten Neonazis, die dort auftreten. Und genau daran erkennt man, Thügida ist eine Neonazi-Veranstaltung," erläutert die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.
Die Anmelder des Aufmarsches sind David Köckert und Michel Fischer. Köckert wohnt in Greiz, und ist nach eigenen Angaben Ex-AfD, jetzt NPD-Mitglied, und habe sich nicht nur wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten müssen, sondern soll sich auch im Umfeld des in Deutschland seit 2000 verbotenen militanten Neonazi-Netzwerkes „Blood&Honour“ bewegt haben. Der Staatsschutz habe ihn jahrelang als Rechtsextremisten eingeordnet. Fischer, aus Tannroda, ist derzeit im Landesvorstand der rechtsextremen Splitterpartei "Die Rechte" und verurteilter Gewalttäter. "Es gilt, rassistischer Hetze gegen Asylsuchende entgegenzutreten. Sinnentleerten Rufen a la "Wir sind das Volk" haben wir etwas entgegenzusetzen. Protest, Zivilcourage und Fakten statt Stimmungsmache lautet unsere friedliche, bunte und laute Antwort," erklären Rebekka Höfer und Andreas Leps für die grüne Stadtratsfraktion.
Kreisverband und Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN rufen mit Astrid Rothe-Beinlich dazu auf, sich den Aktivitäten des Weimarer Bürgerbündnisses gegen Rechts am Montag, 12. Oktober, 17 Uhr auf Bahnhofsvorplatz und anderen Örtlichkeiten in der Nordstadt zahlreich, gewaltfrei und kreativ anzuschliessen.
V.i.S.d.P. Andreas Leps
Kategorie
Demokratie und Gerechtigkeit | Pressemitteilung Grüne Fraktion Weimar