Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zieht positive Bilanz der gestrigen Stadtratssitzung Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.02.17 –

Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zieht positive Bilanz der gestrigen Stadtratssitzung

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus Sicht der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN war die gestrige Stadtratssitzung eine grüne Sache für die Stadt. Mehrere Initiativen der Fraktion waren erfolgreich.

"Mit unserem Antrag 'Mehr Bäume für Weimar' helfen wir der Stadt, sich zu ihren Verpflichtungen für den "Park, in welchem eine Stadt liegt" zu bekennen. Dieser Antrag wurde leicht modifiziert, in einer vom gesamten Umweltausschuss unterstützten Version, vom Oberbürgermeister als Arbeitsauftrag übernommen", freut sich der stv. Fraktionsvorsitzende Jan Kreyßig. "Die Stadt wird jetzt nicht nur regelmäßig zum Baumbestand berichten, sondern gerade auch an den städtischen Straßen nachpflanzen und neu pflanzen, was in den vergangenen Jahren sträflich vernachlässigt wurde. Viele leere Baumstandorte zeigen die Notwendigkeit eines Umsteuern in diesem Bereich. Mehr Grün für Weimar!", so Kreyßig.

Auch beim Klimaschutz will sich die Stadt offenbar engagieren, so Kreyßig weiter. "Es soll in Kürze wieder einen Klimaschutzbeauftragten geben. Dieser wird als erstes eine Evaluation des Klimaschutzgutachtens und einen Maßnahmenkatalog erarbeiten. Wir erwarten hier eine ungeschminkte Darstellung der Wahrheit. Längst nicht alles wurde bislang umgesetzt: Wir erwarten hier deutliche Fortschritte!"

Mit Freude nimmt man bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, daß der Oberbürgermeister Abstand von der Abschaffung der Spätverbindungen in  die Ortsteile genommen hat. Bündnis 90/DIE GRÜNEN waren über lange Zeit die einzige Stimme im Stadtrat, die immer für die Spätverbindungen eingetreten waren.

"Wir begrüßen diese Einsicht sehr. Das eröffnet nun die Möglichkeit, über Verbesserungen ins Gespräch zu kommen, vor allem bei den Spätverbindungen. Darüber hinaus macht es aus unserer Sicht Sinn, sich zum Gesamtsystem ÖPNV in Weimar zu verständigen. Seit bald 20 Jahren fahren die Buslinien ohne größere Veränderungen. Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben Alternativen bzw. Verbesserungsmöglichkeiten vorgelegt. Wir warten derzeit auf ein Signal des Verkehrsbetriebs, um ins Gespräch zu kommen, am besten an einem Runden Tisch", äußert sich der Fraktionsvorsitzende Andreas Leps.

V.i.S.d.P. Andreas Leps