Grüne begrüßen Sinneswandel der StadtPressemitteilung, Stadtratsfraktion Weimar

10.08.16 –

Grüne begrüßen Sinneswandel der Stadt
Pressemitteilung, Stadtratsfraktion Weimar

Die Weimarer Stadtverwaltung unterstützt nun doch die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge. "Das ist eine gute Neuigkeit für die Betroffenen", kommentiert der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat, Andreas Leps, die Nachricht, die in der Sommerpause verbreitet wurde.

Für die Stadtratssitzung im Juni hatte die grüne Fraktion zur Haltung der Stadt Weimar zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge gefragt. In der ausführlichen Beantwortung hatte die Verwaltung eher zurückhaltend bis ablehnend reagiert, u.a. mit Verweisen auf mangelnde Entlastungswirkung für die kommunale Verwaltung. "Das hat uns verwundert," erläutert Andreas Leps, "denn die Signale aus dem Land waren genau andersherum - es sollte um Entlastung der kommunalen Ebene gehen, das Verfahren sollte im Sinne der Flüchtlinge beschleunigt werden." Zur Ausräumung der widersprüchlichen Interpretation der Papiere des Landes haben sich die Grünen erlaubt, Anfrage und Antworten über die Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich zügig an die Integrationsbeauftragte des Landes, Mirjam Kruppa, zu senden. Bei einem zufälligen Treffen wenige Tage nach der Stadtratssitzung zeigte sich diese verwundert über die Antworten der Stadt, sie wollte unverzüglich das Gespräch mit der Stadt suchen, was offenbar auch erfolgte. "Erfreulich ist nun, dass diese Unstimmigkeiten ausgeräumt werden konnten und die Stadt Weimar nunmehr die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge unterstützt."

"Dabei gilt festzuhalten: Auch mit der Gesundheitskarte in der Hand haben die Geflüchteten noch lange keine gleichwertigen Behandlungsmöglichkeiten. Es erfolgt weiterhin nur eine Notbehandlung, so wird beispielsweise ein fauler Zahn nicht saniert, plombiert, sondern in der Regel schlicht gezogen."
Mit der vom Land geplanten Einführung der elektronischen Karte zum 1. Oktober entfällt aber wenigstens ein Weg für die Betroffenen - der zum Amt zur Ausstellung eines Behandlungsscheins vor dem Arztbesuch, also letztlich der Genehmigung zum Arztbesuch," äußert sich Andreas Leps abschließend.

V.i.S.d.P. Benjamin Fröhlich