CDU und Bündnis 90/Die Grünen lassen die freiwillige Option einer papierlosen Unterlagenführung überprüfenPressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

15.11.13 –

CDU und Bündnis 90/Die Grünen lassen die freiwillige Option einer papierlosen Unterlagenführung überprüfen

Die Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus dem Weimarer Stadtrat möchten mit einer gemeinsamen Anfrage in der morgigen Stadtratssitzung die freiwillige Möglichkeit einer papierlosen Stadtratsarbeit zur Sprache bringen. Zahlreiche andere Städte wie zum Beispiel Magdeburg oder Bad Salzungen haben es inzwischen vorgemacht: Moderne Stadtratsarbeit kann wesentlich effizienter und umweltfreundlicher sein.  „Durch den großen Berg an Papier und Kopien,
die momentan Monat für Monat für die Arbeit der kommunalen Gremien produziert werden, entstehen der Stadt Kosten, wird die Umwelt belastet und die Stadträtinnen und Stadträte müssen teilweise schwere Papierstapel mit sich führen. Darüber hinaus sind umfangreiche Papierunterlagen wesentlich schwerer zu erfassen, als dies mit elektronischen Hilfsmitteln möglich wäre“, erklären Sebastian Gawron und Katharina Spiel das Anliegen beider Fraktionen. Die Verwaltung wurde daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

• Wie haben sich die Papierkosten für die Verbreitung der Stadtratsunterlagen an die einzelnen Stadträte in den letzten fünf Jahren entwickelt? (Bitte als Angabe im Durchschnitt für einen Stadtrat aufgeschlüsselt nach Jahren; dabei sind die Ausdrucke für Fraktionsbüros ebenso wie anfallende Kopierkosten und direkt damit verbundene Sachkosten des Stadtratsbüros mit zubeachten)
• Welche Schritte müssten vollzogen werden, um einen papierlosen Stadtrat zu ermöglichen? Wie lange würde dies nach einem entsprechenden Stadtratsbeschluss dauern?
• Wäre es möglich, dass einzelne Stadträte freiwillig papierlos werden?
• Welche Kosten wären mit der Umsetzung eines derartigen Projektes verbunden?
• Inwieweit hat die Verwaltung Kenntnis über den Stand ähnlicher Projekte in anderen Kommunen (bspw. Villingen-Schwenningen, Magdeburg oder Bad Salzungen) und könnte deren Erfahrungen nutzen?

„Unsere Intention mit dieser Anfrage ist es selbstverständlich nicht, Stadträte in Ihrer Arbeitsweise zu bevormunden.  Auf freiwilliger Basis sollte den Weimarer Stadträten aber die Option einer papierlosen Unterlagenführung in Zukunft ermöglicht werden“, betonen Sebastian Gawron und Katharina Spiel.


V.i.S.d.P Benjamin Fröhlich