Rathauskurier, Ausgabe 11/2018, 19.05.2018 Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.05.18 –

Rathauskurier, Ausgabe 11/2018, 19.05.2018

Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bezahlbares und angemessenes Wohnen in einem angenehmen und nachbarschaftlichen Umfeld gehört zu den Grundbedürfnissen aller Menschen. Im Sinne einer aktiven Daseinsvorsorge muss die Stadt konkreten Einfluss auf Flächen, Liegenschaften und damit privaten und öffentlichen Grundbesitz nehmen. Dies gilt zuerst für die Stadtplanung mit kommunalen Stadtentwicklungs- und Bauleitplanungen selbst. Das Entstehen von weiterem und vor allem bezahlbarem Wohnraum muss wichtiges Ziel für Weimar bleiben.

Dazu hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag zur Vergabe von städtischen Grundstücken initiiert, zusammen mit der Linken und der SPD: Städtische Grundstücke und Immobilien werden NICHT mehr nach Höchstgebot, sondern nach den beabsichtigten Nutzungen vergeben. Nachhaltige, sinnvolle, suffziente und soziale Ideen – ob durch Verkauf, Erbbaurecht, Nießbrauch usw. – sind unser Anspruch. Die Vergabe nach der besten Idee und dem größten Nutzen für die Stadt und der aktive Entzug von Flächen aus der Immobilienspekulation begünstigt guten und günstigen Wohnraum in Weimar.

Unsere Stadt muss wieder beginnen, eigene Ideen für ein aktives Boden- und Liegenschaftsmanagement zu entwickeln, öffentlich zu diskutieren und dann auch umzusetzen. Wir werden mit dem neuen Oberbürgermeister dazu in die Diskussion gehen und ihn bei seinen Wahlversprechen beim Wort nehmen.

Für die Fraktion: Heidi Kästner