Initiativen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der nächsten Stadtratssitzung
14.10.13 –
Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion hat auch zur kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch, 16.10., wieder eine Reihe Anfragen und Anträge eingebracht.
Zunächst wird die Stadtverwaltung gefragt, ob es zur Entwicklung und Sanierung der Weimarer Sportstätten Pläne der Stadt gibt und nach welchen Prioritäten dabei vorgegangen wird. „Hintergrund ist“, erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps, „dass die Stadt bislang keinen neuen Sportstättenentwicklungsplan vorgelegt hat, der den BürgerInnen und den Sportvereinen Planungssicherheit geben würde und bislang auch nicht klar ist, wie sich die BürgerInnen und Sportvereine beteiligen könnten.“ [lesen]
Außerdem möchten Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Erfahrung bringen, welche Ergebnisse der „Weimarer Sommer“ als Dachmarke hatte: "Wie weit hat der „Weimarer Sommer“ das erbracht, was er sollte, nämlich mehr Gäste anlocken, die beteiligten Akteure aus der Kulturbranche besser vernetzen und unter Umständen zu Kostenersparnissen durch Synergieeffekte zu führen", erläutert Fraktionsvorsitzende Katharina Spiel. [lesen]
Eine Anfrage mit Seltenheitswert ist, dass die Stadtverwaltung es ermöglichen soll, dass der Stadtrat papierlos wird – gestellt von den Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU. „Die Papiere des Stadtrats sollten zumindest freiwillig den Stadträtinnen und Stadträten in elektronischer Form vorliegen“, so Katharina Spiel, „denn das würde viele Ressourcen sparen und auch die Papier- und Druckkosten der Stadt erheblich senken.“ [lesen]
In nichtöffentlicher Sitzung wird eine Anfrage der Grünen Fraktion zu vergebenen Gutachten und Studien im Bereich Stadtplanung/Stadtentwicklung behandelt. Dabei soll neben einer Auflistung der Aufträge auch eine Begründung zur Vergabe abgegeben werden. "Wir erwarten uns durch die Antwort auch Rückschlüsse auf evt. Defizite in der Ausrichtung der Abteilung, zum Beispiel bei Haushaltsmitteln oder Personalstellen," sagt Leps. "Wir werden eine evt. Veröffentlichung der Antwort prüfen. Die Vergabe von städtischen Aufträgen sollte maximal möglicher Transparenz unterliegen". [lesen]
Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung steht ferner der gemeinsame Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN zur Erarbeitung eines Nachtragshaushaltes für das laufende Jahr. Hier geht es vor allem um die größtmögliche Vermeidung von Risiken durch die Verschiebung von Millionenlächern in kommende Haushaltsjahre. [lesen]
Damit korrespondiert auch ein bereits im Frühjahr vorlegter Antrag zur Finanzierung der Klassiksiftung. "Wir haben ein halbes Jahr immer wieder um Unterstützung der anderen Fraktionen gebeten," erklären Spiel und Leps für die Grüne Fraktion. "Es ist uns unerklärlich, warum ein Antrag, der im Landtag von allen Fraktionen getragen wird, in Weimar umstritten ist." [lesen]
V.i.S.d.P.: Andreas Leps
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