Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 07.03.2019

07.03.19 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 07.03.2019

Gute Nachrichten gab es gestern auf eine Anfrage der bündnisgrünen Stadtratsfraktion zur Stelle des Weimarer Klimaschutzbeauftragten: Zwar läuft die aktuelle, bereits zweite Förderperiode für den "Beauftragten für Klimaschutz und Nachhaltigkeit" der Stadt Weimar zum 31. Juli 2019 aus und ist seitens des Fördermittelgebers - des Bundesumweltministeriums - auch nicht verlängerbar. Jedoch plant die Stadt Weimar, so wörtlich, eine "Weiterbeschäftigung des Klimaschutzmanagers" über diesen Zeitpunkt hinaus. "Auf unsere konkrete Nachfrage im Stadtrat hin hat die Stadtspitze dann angekündigt, dass der Klimaschutzbeauftragte dauerhaft in den Stellenplan der Stadtverwaltung aufgenommen werden soll", freut sich der grüne Stadtrat und stellv. Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses, Jan Kreyßig.

Damit sei das Thema Klimaschutz nicht nur ein globaler Dauerbrenner, sondern wird in seiner Tragweite endlich auch von der Kommune erkannt und personell untersetzt. "Sowohl der aktuelle Beauftragte als auch sein Vorgänger haben bereits sehr gute Arbeit geleistet", so Kreyßig weiter. Zwar wurde das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt von 2011 noch nicht fortgeschrieben, aber immerhin auf seine Umsetzung geachtet - denn das erklärte Ziel einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes um 25 Prozent bis 2020 sei längst noch nicht erreicht. Während die Stadtverwaltung in einer Stadtratssitzung behauptet hatte, die CO2-Einsparung sei bereits "übererfüllt", hat der Klimaschutzbeauftragte bei einem Vortrag im Klimapavillon vergangenes Jahr erläutert, dass das zwar auf die kommunalen Gebäude zutreffe, in der Weimarer Gesamtbilanz aber noch keine 20 Prozent CO2 eingespart worden seien.

"Es gibt also noch viel zu tun, und der Klimaschutz fängt nun mal in der Kommune an", betont der grüne Fraktionsvorsitzende Andreas Leps. "Und darum freuen wir uns über die weiteren positiven Antworten auf unsere Fragen aus der Stadtratssitzung: die Weimarer Kläranlage arbeitet energieeffizient und wird weiter optimiert - und die Stadt verhandelt mit der Deutschen Bahn, ob über das Projekt 'Bike and Ride Offensive' eine überdachte Fahrradgarage am Bahnhof eingerichtet werden kann." Das seien wichtige Schritte hin zu einer klimafreundlichen Kommune. "Doch all das reicht längst noch nicht aus, um das Klimaabkommen von Paris und die Ziele der Klimakonferenz von Kattowitz auch vor Ort zu unterstützen", erklärt Leps. Die "Fridays for Future"-Bewegung und die in Weimar gegründete Bürgerinitiative "Klima schützen: Jetzt!" machten jedoch deutlich, dass die Weimarer Bürger*innen nun schnellstmöglich konkrete Maßnahmen erwarteten.