Antrag im Stadtrat dennoch zurückgezogen. Unverständnis über eine nicht gewollte Einigung aller Fraktionen bleibt - Chance für Weimar eindeutig vergebenPressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

09.12.13 –

Antrag im Stadtrat dennoch zurückgezogen. Unverständnis über eine nicht gewollte Einigung aller Fraktionen bleibt - Chance für Weimar eindeutig vergeben

Vor gut 11 Monaten hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kontakt mit allen anderen Fraktionen aufgenommen, um einen gemeinsamen Antrag zur  Entwicklung und Finanzierung der Klassikstiftung auf den Weg zu bringen.  Anlass war der gemeinsame Antrag aller fünf Fraktionen im Landtag: "Zukünftige Entwicklung der Klassik Stiftung Weimar", der dort einstimmig beschlossen wurde. "Wir hatten gedacht, daß eine solche Einigkeit auch im Weimarer Stadtrat möglich sein könnte," erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps für die grüne Fraktion. "Schließlich geht es hier vor allem darum, die Finanzierung der Klassikstiftung auf solidere Füsse zu stellen, indem der Bund mehr in die Pflicht genommen wird."

"Erstaunt haben uns die Reaktionen der anderen Fraktionen: Es gab monatelang gar keine," ergänzt Vorsitzendenkollegin Katharina Spiel. "Auf drängende Nachfrage wurde z.B. angegeben, man würde ausschließlich den Text beschließen, der auch im Landtag beschlossen worden wäre oder der Antrag käme zur Unzeit, wolle man doch gerade Geld vom Bund für ein Bauhausmuseum." "So gesehen, kommt eine Neuordnung der Finanzierung der Stiftung offenbar immer zur Unzeit, jedenfalls bis zur Eröffnung des Bauhausmuseums. Das kann es ja wohl nicht sein," meint Leps dazu.

"Wir haben dann nach sechs Wochen warten den Antrag selber eingebracht. Eine Mehrheit oder gar ein gemeinsamer Antrag ist seitdem in weiter Ferne. Wir haben auch Anregungen aufgegriffen und eine Änderung veranlasst - null Reaktion."

"Es ist uns unverständlich, warum die anderen Stadtratskolleginnen und -kollegen den Oberbürgermeister nicht damit beauftragen wollen, im Sinne der Stadt und zusammen mit dem Land mit dem Bund zu verhandeln. Da war der Landtag deutlich weitsichtiger," erklären Spiel und Leps für die BündnisGRÜNEN.

"Unseren Antrag werden wir daher zurückziehen. Das Thema ist uns zu wichtig, um es in dem anlaufenden Kommunalwahlkampf zermahlen zu lassen. Unser Unverständnis über eine nicht gewollte Einigung aller Fraktionen bleibt aber. Weimar hätte davon langfristig profitieren können

Erfreulich ist, daß sich wenigstens im Bund die Erkenntnis durchsetzen konnte, daß Bauhaus und Klassik Stiftung mehr Geld brauchen und dies Niederschlag in den Koalitionsverhandlungen gefunden hat.  Auf lokaler Ebene scheint dieses nachhaltige Denken aber wohl uns vorbehalten - schade," so die grünen Fraktionssprecher abschließend.

V.i.S.d.P. sowie für Rückfragen oder weitere Informationen:  Andreas Leps