GRÜNE Fraktion zu abgesagter Stadtratssitzung

Allein sieben Initiativen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurden eingereicht - warum fällt die Stadtratssitzung aus? Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

28.02.17 –

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sieben Initiativen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, u.a. zum ÖPNV, darunter zu Regionalbushalten, Serviceverbesserungen und insbesondere dessen Zukunftsfähigkeit, zu E-Ladestationen, zur Verwendung der Mittel der Thüringer Ehrenamtsstiftung und zum Radweg Gaberndorf-Weimar-Nord wurden eingereicht.

"An uns hat es nicht gelegen, dass die Tagesordnung als zu kurz befunden wurde", so der Fraktionsvorsitzende Andreas Leps, "denn wir hatten insgesamt sieben Anfragen und Anträge eingereicht." So waren allein fünf der sieben Anfragen auf der Tagesordnung von der bündnisgrünen Fraktion initiiert und drei Anträge reichte die Fraktion  ebenso ein.

So hatte die Fraktion eine Anfrage zum Stand von Serviceverbesserungen im Stadtbusverkehr, vor allem aber bei den Stadtbushaltestellen, gestellt. "Im gültigen Nahverkehrsplan, der 2014 beschlossen wurde, wurde u.a. Handlungsbedarf im Bereich der baulichen und z.T. auch technischen Ausstattung von Haltestellen festgestellt", erklärt Leps, "und wir möchten wissen, was da seit Beschluss erreicht werden konnte bzw. was aktuell in dem Bereich geplant ist, um den Service für die Kunden auszubauen."
Parallel zur Anfrage zu den Fernbushalten aus der vergangenen Stadtratssitzung fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun zu der Anzahl und den Halten von Regionalbussen im Weimarer Stadtgebiet.Ebenso stellte die Fraktion zusammen mit der CDU eine Anfrage im Bereich Mobilität, die fragt in wie weit sich die Weimarer Stadtwerke an der Initiative des Thüringer Umweltministeriums beteiligen, die zum Ziel hat landesweit weitere 300 Ladestationen für Elektroautos entstehen zu lassen. "Zugleich", so Leps, "interessiert es uns, wie viele öffentlich zugängliche Elektrofahrzeug-Ladestationen welcher Art es in Weimar bereits gibt? Denn ein gut ausgebautes Netz ist unabdingbar für die Umstellung von fossilen Brennstoffen bei Fahrzeugen hin zu einer sauberen E-Mobilität."
Zudem fragt die Fraktion nach Details der Vergabe der Gelder, die die Stadt Weimar von der Thüringer Ehrenamtsstiftung erhält.

Im Bereich Anträge sollte abgestimmt werden, dass die Stadtverwaltung verschiedene Möglichkeiten der Umsetzung eines Radweges zwischen Gaberndorf und Weimar-Nord prüft und die Ergebnisse sowohl den beteiligten Ortsteilräten als auch dem Stadtrat bis Ende des Jahres vorlegt. So sieht es zumindest ein Antrag der Koalition im Stadtrat vor.
Vor dem Hintergrund der im September auslaufenden Liniengenehmigungen der Stadtbusse sollte der Oberbürgermeister beauftragt werden, dem Stadtrat zu berichten, welche Veränderungen im neuen Genehmigungsverfahren vorgesehen sind bzw. wird er beauftragt, ein zukunftsfähiges Konzept für den ÖPNV zu erarbeiten, dass vor allem ein Augenmerk auf die Anbindung der Ortsteile, sowie des Hauptbahnhofs nach 19 Uhr legt, sowie einen Umgang mit der Citylinie 5c beinhalten soll. Die Ergebnisse sollen bis Herbst 2017 vom OB vorgestellt werden und auch mit den Ortsteilräten abgestimmt werden. Dieser Antrag wurde schon vorab zur Beratung in die zuständigen Ausschüsse (Bau- und Umweltausschuss und Wirtschafts- und Tourismussausschuss) verwiesen.
Darüber hinaus gibt es noch den Antrag, dass Frau Uta Günther neue Sachkundige Bürgerin der Fraktion im Kulturausschuss wird.

"Über all die Anträge kann nun frühestens in der Stadtratssitzung April entschieden werden, was auch bedeutet, dass die Stadtverwaltung", meint Leps, "weniger Zeit hat die Anträge zu erfüllen bzw. sich daraus ergebende notwendige Aufgaben rechtzeitig zu erledigen."

Die Anträge und Anfragen der Fraktion kann man im Ratsinfosystem einsehen oder unter http://gruene-weimar.de/stadtratsfraktion/anfragen-und-antraege/

V.i.S.d.P. - Benjamin Fröhlich