Transparenz muß selbstverständlich sein und die Pläne auch verwendbar Pressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

14.02.14 –

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat begrüßt das schnelle Handeln der Stadtverwaltung bei der Veröffentlichung der geltenden Bebauungspläne im Internet.
Zur Stadtratssitzung am 29. Januar hatte der Oberbürgermeister auf eine Anfrage der grünen Fraktion zur Veröffentlichung von Bebauungsplänen eine Zuarbeit des zuständigen Stadtentwicklungsamtes verteilen lassen. Darin heißt es u.a., dass die Arbeiten noch andauern würden und es sei "geplant, bis Ende 2014 alle rechtskräftigen Bebauungspläne im Internet zu veröffentlichen."

"Wir freuen uns sehr, dass es der Verwaltung gelungen ist, dies nun so schnell abzuschließen und die Pläne ins Internet zu stellen. Da sagen wir: Es geht doch!", kommentiert Fraktionsvorsitzende Katharina Spiel. "Verwunderlich ist nur, dass das zuständige Amt offenbar selber nicht so genau wusste, wie der Arbeitsstand ist."
"Wir begrüßen diese Transparenz für Bauwillige und Interessierte", ergänzt Co-Sprecher Andreas Leps. "Dies sollte zu einer Selbstverständlichkeit der Verwaltungsarbeit gehören, ohne das wir das regelmäßig einfordern müssten. Das wäre unser Wunsch."

Allerdings sollte die Veröffentlichung im Internet auch so sein, daß es für alle verwendbar ist. "Was bei den Bebauungsplänen gut gelungen ist, ist beim Flächennutzungsplan nachbesserungsfähig. So ist dieser Plan auf grüne Anregung hin abrufbar, aber nur mässig verwendbar. Er kann nur am Bildschirm angezeigt oder vollständig ausgedruckt werden. Die Herstellung von Auszügen ist unterbunden. Wer hat aber schon einen A0-Drucker zu Hause stehen, um den ganzen Plan lesbar zu drucken? Hier sollte die Verwaltung an den Dokumentenrechten nacharbeiten," erläutern Spiel und Leps abschließend.