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26.04.21 –
Grüner Antrag will Beteiligung ermöglichen
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 26.04.2021
Das Weimarer Busnetz stammt wesentlich aus der Mitte der 90er Jahre. Eine Überarbeitung des Busnetzes steht an. Darin sind sich viele Beteiligten einig, das ist auch der Tenor des Stadtrates beim Beschluß des Nahverkehrsplanes gewesen.
"Wie und wann wird nun der Stadtrat - und am besten auch interessierte Kreise der Öffentlichkeit - beteiligt," fragt Andreas Leps, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
"Die Stadtverwaltung kündigte während der Überarbeitung des Nahverkehrsplanes mehrfach eine AG Liniennetz an. Es schien aber am Schluss nicht klar, zu welchen Aufgaben und zu welchem Zeitpunkt sie tagen solle", so der grüne Stadtrat Jan Kreyßig. "Wir regen mit unserem Antrag 'Gemeinsam ans Ziel' verbindliche Vereinbarungen an, wer die Arbeitsgruppe bilden und wie sie ihre Arbeit erledigen soll. Fachliche Expertise, Perspektiven der Stadtentwicklung und die wichtigen Alltagserfahrungen der Nutzer*innen gilt es zusammenzubringen, das braucht auch Angebote zur Mitwirkung."
Anhand eines bereits in Auftrag gegebenen Gutachtens soll die AG grundlegende Leitlinien bzw. Anforderungen an ein modernisiertes, effizientes und kundenorientiertes Liniennetz der weiteren Planung mitgeben. Ein erweiterter Kreis von Expert*innen, darunter auch die Ortsteilbürgermeister*innen, sollten das Konzept kritisch prüfen. "Nur in einem partizipativen und breit angelegten Prozess kann das neue Stadtbusnetz erfolgreich werden", erläutert Leps das Anliegen.
Der Antrag der grünen Fraktion wurde bereits im Bau- und Umweltausschuss positiv bewertet. "Eine solche AG sollte breit getragen werden, damit ihr Ansatz sinnvoll ist und letztlich allen Bereichen des Stadtlebens zugute kommt", zeigt sich Kreyßig optimistisch. "Ich hoffe daher auf breite Unterstützung im Stadtrat."
Kategorie
Demokratie und Gerechtigkeit | Pressemitteilung Grüne Fraktion Weimar | Verkehr