Entwurf eines Koalitionsvertrages erarbeitet

Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/DiE GRÜNEN, CDU und Weimarwerk Bürgerbündnis

18.12.14 –

CDU Weimar, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Weimar und WEIMARWERK Bürgerbündnis haben sich entschlossen, für die laufende Wahlperiode des Weimarer Stadtrates in einer Koalition gemeinsam Verantwortung für die Stadt Weimar zu übernehmen. Nach sechs Sondierungs- und Koalitionsgesprächen seit dem 10. November in kleinerer Verhandlungsrunde trafen sich gestern, 18. Dezember, je zwölf Vertreter der drei künftigen Partner zu einer Klausur auf Schloss Ettersburg.

In vier Arbeitsgruppen und einem abschließenden Plenum erarbeiteten Stadträte, sachkundige Bürger und Mitglieder der Vorstände gemeinsam den Entwurf eines Koalitionsvertrages 2015 bis 2019.

CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Weimarwerk Bürgerbündnis wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Politik in Weimar in den kommenden Jahren auf der Grundlage einer zuverlässigen Mehrheit im Stadtrat berechenbar und verlässlich ist. Sachlichkeit, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein stehen dabei im Vordergrund.

Nach Detailabstimmung sowie Diskussion und Beschlussfassung in den jeweiligen Gremien und Mitgliederversammlungen soll der Vertrag 2015 im Januar unterzeichnet werden. Das auf der Klausur in sehr sachlicher und vertrauensvoller Atmosphäre erarbeitete gemeinsame kommunalpolitische Leitbild wird bereits in den Beratungen zum Haushalt 2015 sichtbar werden.

Norbert Schremb und Wolfgang Hölzer für das Bürgerbündnis Weimarwerk
Rebekka Höfer und Andreas Leps für Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Peter Krause und Jörg Geibert für die CDU