05.11.24 –

GRÜNE Initiativen zum Stadtrat

Drei Anfragen bringt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den November-Stadtrat ein.

„Immer wieder wird im Stadtrat darüber diskutiert, wie die Bevölkerungsentwicklung unserer Stadt aussehen wird und welchen Wohnraum wir künftig brauchen. Um diese Diskussion angemessen führen zu können, braucht es Informationen zu bereits vorhandenen bebaubaren Flächen in der Stadt“, erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. „Deshalb fragen wir u. a. nach freien Flächen in Baugebieten und weiteren Baulücken sowie nach den in 2023 erteilten Baugenehmigungen. Wichtig ist uns die Versorgung aller Bevölkerungsgruppen mit Wohnraum. Teurer Wohnraum ist vorhanden, bei bezahlbarem Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen gibt es Nachholbedarf. Daher fragen wir nach der Strategie der Stadtverwaltung, die Versorgung aller sicherzustellen.“

Die zweite Anfrage widmet sich der Parkplatzsituation zum Zwiebelmarkt. „Der Zwiebelmarkt ist ohne Frage ein Highlight für unsere Stadt. Trotzdem erreichen uns jedes Jahr u. a. Beschwerden über zugeparkte Rad- und Fußwege und starken Parksuchverkehr in Wohngebieten. Dem wollen wir nachgehen,“ so Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm. „Wir wollen daher wissen, was die Verwaltung bereits alles unternimmt, um den Parksuchverkehr zum Zwiebelmarkt auf vorhandene Parkflächen zu lenken, und wie diese Parkplätze und Parkhäuser ausgelastet waren.“

In der dritten Anfrage geht es um die Auswertung der Landtagswahl. Die Fraktion fragt nach der Bilanz der Stadtverwaltung zur organisatorischen Umsetzung der Landtagswahl und Verbesserungspotentialen mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl.