BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sozialticket weiter ausreichenPressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

07.01.14 –

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sozialticket weiter ausreichen

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich verwundert über die erneute Diskussion zum Sozialticket. "Der Stadtrat hat sich im Herbst erneut und mit übergroßer Mehrheit für den Erhalt des Sozialtickets ausgesprochen. Die Bereitstellung entsprechender Mittel im Haushalt erfolgte sogar mit noch größerer Mehrheit. Deswegen sind wir Grünen verwundert darüber, dass sich die Verwaltungsspitze so schwer tut, den Willen des Stadtrates auch umzusetzen. Mit ein bisschen Kreativität hätte wohl ein Weg gefunden werden können, diese Möglichkeit der Teilnahme an der Mobilität für finanziell nicht so gut ausgestattete Personen zu sichern. Vorstellbar wäre z.B. eine Vorfinanzierung durch den Verkehrsbetrieb", erklärt Vorsitzender Andreas Leps für die Fraktion.

"In der Tat ist eine Genehmigung des Haushaltes notwendig, um diese Mittel von der Stadt ausreichen zu dürfen", ergänzt Vorsitzendenkollegin Katharina Spiel. "So, wie es gelaufen ist, drängt sich uns aber leider der Eindruck auf, das die noch ausstehende Genehmigung des Haushaltes eher ein Vorwand ist. Wurde denn nach Wegen gesucht, das Ticket trotzdem erstmal auszugeben? Uns Stadträten ist nichts bekannt geworden. Bekanntgeworden ist nur die Pressemitteilung der Stadt, dass die Ausgabe des Tickets in 2014 vorläufig nicht erfolgen wird - dies als "Weihnachtsgeschenk" an die Betroffenen kurz vor Weihnachten."

"Rechnet die Stadtverwaltung etwa nicht mehr mit einer unproblematischen Genehmigung des Haushaltes," fragt sich die grüne Fraktionsspitze.

"Sollte bis zur Januarsitzung des Stadtrates keine Ausreichung des Tickets erfolgen, werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag dazu einbringen. Dies kann auch ein erneuter gemeinsamer Antrag sein, dem wir uns sicher nicht verschließen werden," betonen Spiel und Leps abschließend.

V.i.S.d.P. sowie für Rückfragen oder weitere Informationen: Andreas Leps