06.06.23 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2023

Im Zusammenhang mit den Anträgen 2020/257/A ”Zukunft der Bioabfallverwertung” und 2019/441/A “Zukünftige Behandlung des Weimarer Bio- und Grüngutes” (von der Verwaltung übernommen) fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat die Stadtverwaltung nach dem aktuellen Stand der Planung künftiger Bioabfallverwertung:

1. Welche Perspektiven bestehen für den Aufbau und Betrieb einer Biogasanlage in Weimar eingedenk der nunmehr veränderten geo- und energiepolitischen Rahmenbedingungen?
2. Mit welchen Mitteln verfolgt die Stadtverwaltung die mehrfach geäußerte Strategie der interkommunalen Organisation einer Bioabfallverwertung mit anderen Thüringer Kommunen? Bitte genau aufführen: Welche Treffen fanden statt, welche Vereinbarungen existieren und welche Aktivitäten sind wann geplant?
3. Aus welchen Gründen beteiligt sich die Stadt Weimar nicht am Forschungsprojekt “IRRMa – Entwicklung und Anwendung eines Interkommunalen Reststoff- und RecyclingManagementsystems” von Stadt Jena, Saale-Holzland-Kreis, das in der Antwort auf die Anfrage 2021/086/F „Stand der Zukünftigen Behandlung des Weimarer Bio- und Grüngutes“ noch als Handlungsperspektive angekündigt wird?

[Antwort der Stadtverwaltung]