Anfrage "Papierloser Stadtrat" (Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Anfragen und Anträge, 16.10.2013

16.10.13 –

Derzeit erhalten alle Stadträte ihre Unterlagen im Papierformat – oftmals auch mehrfach. Zahlreiche andere Städte wie zum Beispiel Magdeburg oder Bad Salzungen haben es inzwischen vorgemacht, dass moderne Stadtratsarbeit wesentlich effizienter und umweltfreundlicher sein kann. Durch den großen Berg an Papier und Kopien, die momentan Monat für Monat für die Arbeit der kommunalen Gremien produziert werden, entstehen der Stadt Kosten, wird die Umwelt belastet und die Stadträtinnen und Stadträte müssen teilweise schwere Papierstapel mit sich führen. Darüber hinaus sind umfangreiche Papierunterlagen wesentlich schwerer zu erfassen, als dies mit elektronischen Hilfsmitteln möglich wäre.

Wir fragen deswegen den Oberbürgermeister:

1. Wie haben sich die Papierkosten für die Verbreitung der Stadtratsunterlagen an die einzelnen Stadträte in den letzten fünf Jahren entwickelt?  (Bitte als Angabe im Durchschnitt für einen Stadtrat aufgeschlüsselt nach Jahren; Dabei die Ausdrucke für Fraktionsbüros ebenso wie anfallende Kopierkosten und direkt damit verbundene Sachkosten des Stadtratsbüros mitbeachten)
2. Welche Schritte müssten vollzogen werden, um einen papierlosen Stadtrat zu ermöglichen? Wie lange würde dies nach einem entsprechenden Stadtratsbeschluss dauern?
3. Wäre es möglich, dass einzelne Stadträte freiwillig papierlos werden?
4. Welche Kosten wären mit der Umsetzung eines derartigen Projektes verbunden?
5. Inwieweit hat die Verwaltung Kenntnis über den Stand ähnlicher Projekte in anderen Kommunen (bspw. Villingen-Schwenningen, Magdeburg oder Bad Salzungen) und könnte deren Erfahrungen nutzen?