Anfrage: Förderrichtlinie des Bundes für Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld – Klimafreundliche Kläranlage

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.03.2019

19.02.19 –

Anfragen und Anträge, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 06.03.2019

Seit dem 1. Januar 2019 ist die neue "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld" - kurz "Kommunalrichtlinie" - in Kraft. Neben der Möglichkeit von Förderung für ein Klimaschutzkonzept und dafür notwendige Personalstellen gibt es eine Vielzahl weiterer, für Kommunen interessanter Fördermöglichkeiten, konkret auch für die Energieeffizienz von Kläranlagen. So wird durch die Richtlinie auch ein klimafreundlicher Betrieb von Kläranlagen, etwa durch die Erneuerung der Belüftung und der Motoren, unterstützt. Vorausgesetzt wird eine Potenzialstudie, die ebenfalls gefördert wird.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt dazu die Stadtverwaltung:

1. Wie klimafreundlich arbeitet derzeit die Weimarer Kläranlage? Wo steht die Weimarer Kläranlage im Vergleich mit modernen bzw. modernisierten Anlagen in Thüringen hinsichtlich der Klimaeffizienz?

2. Plant der Eigenbetrieb Kommunalservice eine Beantragung der genannten Fördermittel für eine Potenzialstudie? Falls nein, warum nicht?