GRÜNE Stadträte fordern Informationen zum Sachstand des Bauhausmuseums

Steht Oberbürgermeister zu seinem Wort?Pressemitteilung Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

26.06.14 –

Am gestrigen Mittwoch, den 25.06., sollte der Projektbeirat zum Bauhausmuseum tagen. Dachten jedenfalls zwei Teilnehmer der Runde, darunter Andreas Leps, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Allerdings erfuhren wir vor Ort, dass der Termin vom Oberbürgermeister abgesagt worden war. Offenbar wussten einige Fraktionen davon, andere nicht."

Der Termin allerdings wäre dringend nötig. "Unverständnis ist noch das Mildeste, was uns dazu einfällt," erklärt Carsten Meyer, baupolitischer Sprecher der Fraktion.
"Wir mussten aus den Medien zur Kenntnis nehmen, dass die Planung der Umfeldgestaltung des neuen Bauhausmuseums bereits in Arbeit sei. Das Mindeste, was wir dabei erwarten, ist eine Beteiligung des Projektbeirates bei der Formulierung der Aufgabenstellung. Wir erwarten darüber hinaus auch Informationen zum Stand des Vergabeverfahrens."

"Eine womöglich selektive Information der Stadträtinnen und Stadträte oder gezielte Nichtinformation trägt nicht dazu bei, Hoffnungen auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister zu nähren. Im Gegenteil schadet dies auch der Akzeptanz des gesamten Projektes Neues Bauhausmuseum in der Bevölkerung. Es gilt hier unbedingt, ein sauberes und transparentes Verfahren zu gewährleisten," formuliert Andreas Leps die Bedeutung der Informationszusagen.
"Unklar ist also: Gilt das Wort des Oberbürgermeisters zur Beteiligung des Stadtrates noch?"

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen daher: Wann wird der Stadtrat informiert - in der Sommerpause, im Herbst oder Am-Sankt-Nimmerleinstag, wenn alles zu spät ist? - und fordern: "Herr Oberbürgermeister: Liefern Sie!"


V.i.S.d.P. Andreas Leps