26.03.19 –
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 10.04.2019
Für den Rückbau des EOW-Geländes besteht ein rechtskräftiger Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes "Große Hospitalwiese - Safranwiese - Pferdeweiden" aus dem Jahr 1992. Als Ziel wurde u.a. beschlossen, "landschaftsräumlich bedeutsame Bereiche zu renaturieren (Bereich der Ilmaue)". Aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen ab 2006 wurde der Plan u.a. hinsichtlich der Prüfung der artenschutzrechtlichen Belange, beim Umweltbericht oder der wasserrechtlichen Genehmigung überarbeitet.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt dazu den Oberbürgermeister:
1. Wie ist der aktuelle Status dieses Bebauungsplanes?
2. Welche Maßnahmen aus der Planung wurden seit 2011 umgesetzt, welchen finanziellen Umfang hatten diese Maßnahmen (bitte aufschlüsseln nach Eigenmitteln und Drittmitteln, hier auch mit Herkunft der Mittel)?
3. Welche Bedeutung misst die Stadverwaltung der Rückgewinnung des betreffenden Bereiches als Retentionsraum und Erweiterung des Hochwasserschutzes, mit Auswirkungen auch auf die Altstadt entlang der Ilm, bei?
4. Hält die Stadtverwaltung an der auch mit dem Aufstellungsbeschluss aus 1992 beabsichtigten Zielstellung der Renaturierung landschaftsräumlich bedeutsamer Bereiche der Ilmaue fest? Wenn nein, warum nicht?
5. Welche Möglichkeiten zur Förderung und Begleitung der Renaturierung des ehem. EOW-Gelände sieht bzw. verfolgt die Stadtverwaltung derzeit?
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Im Mai 2007 wurden die ersten drei Stolpersteine in Weimar verlegt. Unser Kreisverband hat damals die Patenschaft für einen weiteren Stolperstein, der im folgenden Jahr am 7. Mai in Weimar verlegt wurde, übernommen. Dieser erinnert an Richard Kohlmann (Carl-von-Ossietzky-Straße 18), den ersten Bürger Weimars, der 1937 im KZ Buchenwald ermordet wurde.
2018 beschloss der Vorstand unseres Kreisverbandes für die Verlegung eines weiteren Gedenksteins Pate zu stehen. Dieser wurde am 16. August 2021 zum Gedenken an Karl Sachs, den jüngsten Sohn des Gründers des Weimarer Kaufhauses Sachs & Berlowitz in der Schillerstraße 17-19, vor seinem letzten Wohnort in Weimar in der Brucknerstraßee 11 verlegt, jedoch zu unserem großen Entsetzen noch in der darauffolgenden Nacht gestohlen (s. TA vom 19. August 2021). Ein Ersatz konnte zum Glück sogleich angefertigt werden.