Anfrage: Konsequenzen Prüfbericht "Mieten und Pachten"

Anfragen und Anträge, Gemeinsame Anfrage der Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2017

07.06.17 –

Anfragen und Anträge, Gemeinsame Anfrage der Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis e.V. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 21.06.2017

Der durch das Rechnungsprüfungsamt im Jahr 2015 vorgelegte Prüfbericht "Mieten und Pachten" zeigte teilweise gravierende Mängel hinsichtlich Vertragsgestaltung und Vertragserfüllung auf.

Der Oberbürgermeister als zuständiger Dezernent für Stadtentwicklung und Liegenschaften wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie bewerten Sie die vom Rechnungsprüfungsamt ausgewiesenen Mängel und Beanstandungen und welche Konsequenzen wurden daraus durch Sie abgeleitet?
2. Wurden bereits entsprechende Korrekturmaßnahmen ergriffen bzw. welche Änderungen werden für zukünftige Miet- und Pachtverträge vorgenommen?
3. Wie bewerten Sie die aktuelle Situation des Außendepots des Stadtmuseums/der Stadtkulturdirektion am Brühl hinsichtlich eines verantwortungsvollen Umganges mit Kultur- und Kunstgütern? Was unternehmen Sie, um den unhaltbaren Zustand schnellstmöglich abzustellen?

[Antwort aus der Stadtverwaltung lesen]