Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Kein Sparen bei den Kurzen

Haushaltssperre der Stadt trifft vor allem Schulen und Horte Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar

28.10.16 –

Haushaltssperre der Stadt trifft vor allem Schulen und Horte

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Weimar

Die Haushaltssperre, die der Oberbürgermeister verhängt hat, trifft Schulen und Schulhorte unverhältnismäßig stark. Zu dieser Einschätzung kommt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach Auswertung vorliegender Unterlagen."Zwar heißt es offiziell, die Verwaltung hätte überall 20% gekürzt, das stimmt aber nicht", erklärt Fraktionsvorsitzender Andreas Leps. "Offenbar haben manche Ämter vor der Sperre 'ihr' Geld schneller ausreichen können als andere, manche Bereiche sind zudem kaum betroffen.

"Schulen und Schulhorte trifft es vor allem mit den vermeintlich kleinen Positionen für Ausstattung. Das sind Verbrauchsmaterialien für den laufenden Betrieb, also neben Haus, Technik und Personal eben das Nötigste. Das führt dazu, dass in manchen Horten schon jetzt Adventsaktionen umgeplant werden, weil kein Material mehr vorhanden ist und nichts mehr zugekauft werden kann.

"Jahr für Jahr ist es bei den Haushaltsverhandlungen das gleiche Gezerre: Wir sorgen dafür, dass die Kürzungen der Verwaltung bei den Schulen und Horten wieder gestrichen werden. Dann kommt eine Haushaltssperre, mit der 'zufällig' die Veränderungen aus dem Rat gesperrt werden", ergänzt Jan Kreyßig, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion."

Ein Ergebnis des heute vorgestellten IQB-Bildungstrends ist, und das ist nicht überraschend: Sparen schadet letztlich dem Bildungsergebnis. Eine Sanierung des Haushaltes zu Lasten der Schulen ist daher in jedem Falle kontraproduktiv. Gerade die vermeintlich kleinen Ausgabepositionen für den laufenden Betrieb tun den Betroffenen richtig weh. Kein Sparenbei den Kurzen!" so Andreas Leps abschließend.

V.i.S.d.P.  Andreas Leps