Konstruktive Zusammenarbeit statt Verleumdungen

BÜNDNISGRÜNE kritisieren persönliche Angriffe von CDU und Weimarwerk scharf Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 20.11.2020

20.11.20 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 20.11.2020

BÜNDNISGRÜNE kritisieren persönliche Angriffe von CDU und Weimarwerk scharf

In Reaktion auf die Vorwürfe von CDU und Weimarwerk-FDP-Piraten zur bündnisgrünen EOW-Webseite äußert sich Andreas Leps, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat wie folgt: "Schon länger bewegt die Diskussion um die Zukunft des ehemaligen EOW-Geländes die Stadt. Aufgrund des seit Jahrzehnten laufenden Prozesses ist die Informationslage sowohl für Stadträt*innen als auch Bürger*innen unübersichtlich. Da die Stadtverwaltung eine detaillierte Informationszusammenstellung noch immer schuldig bleibt, haben wir BÜNDNISGRÜNE in tagelanger ehrenamtlicher Arbeit u.a. mit Recherchen in Archiven und bei Beteiligten eine Website erstellt, auf der wir bisherige Vorgänge zum Thema Renaturierung des EOW gesammelt haben und für die interessierte Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Dies war immer mit der ausdrücklichen Aufforderung verbunden, fehlende Aspekte zuzuarbeiten."

"Anstatt sich konstruktiv an der Faktensammlung zu beteiligen, kamen Weimarwerk-FDP-Piraten und CDU allerdings nur mit Vorwürfen, die an eine Verleumdungskampagne gegen einzelne Mitglieder unserer Fraktion grenzen. Dieses Niveau der politischen Auseinandersetzung weisen wir scharf zurück."

"Unserer Bitte, die angeblichen Unsachlichkeiten auf der Webseite konkret zu untermauern, kamen die beiden Fraktionen nicht nach. Vielmehr verbreiten die Fraktionen selbst Falschinformationen, wenn sie beispielsweise behaupten, dass es ein „eindeutiges Votum“ des Orteilsrates gäbe - dass dieses gar nicht existiert, kann auch der langjährige ehemalige Ortsteilbürgermeister von der CDU bestätigen. Dass trotz Nachfrage keine konkreten Fakten und Belege vorgewiesen wurden, zeigt die Unhaltbarkeit der Vorwürfe. Im Gegensatz zu CDU und Weimar-FDP-Piraten haben wir die Informationen auf der Website mit einsehbaren Unterlagen und Quellenangaben unterlegt."

"Dass einzelne, für die Stadt ehrenamtlich tätige Personen derart unsachlich mit Schmutz beworfen werden, ist der Zusammenarbeit demokratischer Parteien unangemessen. Wir fordern daher Weimarwerk-FDP-Piraten sowie die CDU dazu auf, in den demokratischen Diskurs zurückzukehren und mit uns über konkrete Fakten zu diskutieren, anstatt Falschmeldungen zu unterstellen, Fehlinformationen zu verbreiten und Unsicherheit zu verursachen. Wir GRÜNE stehen für einen konstruktiven, öffentlichen und transparenten Austausch auf Basis von Fakten. Zukunftsthemen der Stadt diskutiert man nicht hinter verschlossenen Türen."