Grün wirkt!
17.06.20 –
Bündnisgrüne erfreut über Weimarer Investitionsprogramm
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 17.06.2020
In seiner Sitzung am 17. Juni hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, ein umfangreiches Investitionsprogramm auf den Weg zu bringen. Die Mittel in Höhe von in rund 3,5 Millionen Euro stammen aus dem Kommunalpaket der Thüringer Landesregierung.
„Wir unterstützen den Ansatz des Oberbürgermeisters ausdrücklich, die Gelder für Investitionen und nicht für die Haushaltsdeckung zu nutzen“, so Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen. „Auch wenn die Stadt den Gürtel finanziell enger schnallen muss, ist es richtig, wichtige anstehende Investitionen jetzt anzugehen. Besonders freuen wir uns auch darüber, dass die Liste einen deutlichen grünen Anstrich hat und der Oberbürgermeister zahlreiche ‚grüne‘ Projekte aufgenommen hat – unser jahrelanger Einsatz für Klima- und Umweltschutz sowie für nachhaltige Mobilität zahlt sich damit aus.“
„Unter anderem die Mittel für mehr Bäume, bienenfreundliche Wiesen, Bänke und Fahrradabstellanlagen, aber auch die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Erweiterung der Katzenstation im Tierheim gehen auf unser Engagement zurück“, ergänzt Andreas Leps, Fraktionsvorsitzender. „Erfreulich ist auch, dass der Oberbürgermeister unseren Vorschlag aufgegriffen und Gelder für die kurzfristige Ertüchtigung einer Radwegsumleitung an der Hundewiese aufgenommen hat – damit ist immerhin ein Anfang gesetzt, die versäumten Maßnahmen nachzuholen und einen sicheren provisorischen Radweg herzustellen.“
„Mit diesen Investitionen ist es jedoch nicht getan“, so Bohm-Eisenbrandt. „Wenn wir Klima- und Umweltschutz sowie die Stärkung von Fuß- und Radverkehr ernst nehmen, dann muss auch in den nächsten Jahren Geld für diese Projekte bereitstehen. Denn es bedarf nicht nur Investitionen, wie sie nun auf den Weg gebracht worden sind, sondern auch einer gesicherten Grundfinanzierung für mehr Klimaschutz sowie umweltfreundliche Mobilität.“
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