Demokratische Beratung, aber richtig: Bei Diskussion um EOW fair bleiben

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 16.05.2021

16.05.21 –

Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 16.05.2021

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat begegnet der jüngsten Verlautbarung der Fraktionen CDU und Weimarwerk, die auf ein schnelles Einbringen einer Vorlage der Stadtverwaltung zum EOW drängt, mit Irritation. „Weder uns noch den anderen demokratischen Fraktionen im Stadtrat ist bisher eine entsprechende Vorlage der Stadtverwaltung zum EOW bekannt“, so Ann-Sophie Bohm, Fraktionsvorsitzende. „Die letzte eingebrachte Vorlage ist der Antrag von uns GRÜNEN zur vollständigen Renaturierung, der seit November vorliegt. CDU und Weimarwerk scheinen hier über Insiderwissen zu verfügen. Vor diesem Hintergrund ist es schon sehr doppelzüngig, auf eine schnelle Beratung im Stadtrat zu drängen. Die Thematik wiegt zu schwer, um sie jetzt im Eilverfahren durchzupeitschen.“
 
„Es war von Anfang an die Strategie der beiden Fraktionen und der Stadtverwaltung, die Diskussion aus der Öffentlichkeit fern zu halten. Natürlich gehört aber die Diskussion zum Vorgehen am EOW-Gelände neben der Beratung im Stadtrat auch in die Öffentlichkeit. Schließlich betrifft die Abwägung darüber, ob das Hochwasser im Ortsteil Oberweimar-Ehringsdorf 7 Zentimeter höher oder niedriger ausfallen sollte, auch die Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund wäre es nur fair, wenn CDU und Weimarwerk-FDP-Piraten auf die Verbreitung von Fake-News verzichten würden: Die Pläne zur Renaturierung am EOW-Gelände umfassen auch die Schaffung eines Flutmuldensystems, das für einen sinkenden Hochwasserpegel sorgt. Dieses kann nur bei Abriss des Haupthauses sinnvoll umgesetzt werden, wie jüngst das hydrologische Gutachten der Stadt bezeugt. Eine Renaturierung steht demnach dem Hochwasserschutz nicht entgegen, sondern gewährleistet ihn überhaupt erst“, so Bohm abschließend.