Dringliche Anfrage: Nutzung eines Teils des Oppelschen Garten für den Kindergarten "Am Goethepark"

Anfragen und Anträge, 09.04.2014

09.04.14 –

Der Kindergarten "Am Goethepark" nutzt bisher einen Teil des Oppelschen Gartens als Außengelände. Laut Pressemeldungen sei die Nutzung des Gartens nun gefährdet: Ein Eigentümerwechsel einerseits und ein Rechtsstreit mit der Stadt Weimar andererseits könnten dazu führen, dass der Pachtvertrag, der die Nutzung das Kindergarten-Außengeländes ermöglicht, nach dem Auslaufen Ende 2014 nicht verlängert werden würde. Das würde dann ggf. Folgen für die Betriebsgenehmigung des Kindergartens nach sich ziehen.

Aus diesem gebotenen Anlass fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister an:

• Wie ist der Stand der Dinge zum Oppelschen Garten? Ist die Verlängerung des Pachtvertrages für das Außengelände des Kindergartens "Am Goethepark" evtl. gefährdet? Wenn ja – warum? Wenn nein – warumnicht?
• Gebe es für den Kindergarten Alternativen zu der Nutzung des Oppelschen Gartens? Wenn ja – welche?
• Welche Auswirkungen hätte das Ende der Nutzungsmöglichkeit des Gartens für den Betrieb des Kindergartens?