Haushalt 2023 – was wir woll(t)en
Rathauskurier, Ausgabe 3/2023, 22.03.2023 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
09.03.23 –
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wenn Sie diesen Text lesen, ist der Haushalt der Stadt bereits beschlossen. Wir sind gespannt, welche unserer Vorschläge sich dieses Mal durchsetzen konnten.
Drei Schwerpunkte haben wir gesetzt. Im sozialen Bereich etwa für Bezuschussung von Freibadtickets, die Kinder- und Jugenderholung, Verschattung für Spielplätze und die Sanierung von Jugendklubs. Für Klima- und Naturschutz geht es uns um mehr Pflege von Naturschutzflächen, mehr Bäume in der Stadt oder die weitere Sanierung des Tierheims. Die größten und dringendsten Posten sind aber mehr Geld für die Heizungsumstellung in städtischen Gebäuden und ein Fonds für PV-Anlagen. Hierauf hat nach unserer Meinung die Verwaltung viel zu wenig Gewicht gelegt.
Und natürlich sind wir mit der Verkehrssituation unzufrieden. Mehr Mittel für das Radverkehrskonzept oder für Ladestellen für E-Bikes sind hier neben den geplanten Radwegmaßnahmen notwendig. Auch ein*e Citymanager*in für eine moderne Innenstadt ist für uns wichtig.
Anders als oft gehört ist die Finanzsituation der Stadt derzeit nicht schlecht, alle Vorhaben können ohne Kürzung an anderer Stelle umgesetzt werden. Es ist auch einiges mehr möglich, aber dagegen stehen konservative Mehrheiten im Stadtrat. Speziell für den Klimaschutz und die Energiewende ist dies leider sehr fatal. Wir werden weiter Druck machen!
Für die Fraktion
Carsten Meyer
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