GRÜNE Akzente im Haushalt setzen

Rathauskurier, Ausgabe 18.11.2013Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

18.11.13 –

Rathauskurier, Ausgabe 18.11.2013

Der Stadtrat widmet sich derzeit einem 700-Seiten-Werk: dem Haushalt für 2014. Dabei sind wir Stadträte auf eine gute Vorarbeit der Verwaltung angewiesen. Dies war für das Jahr 2013 nicht der Fall, das zeigt das aktuelle Millionenloch.
Die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben wird sich für 2014 nur dank der guten Wirtschaftslage leicht verbessern. Energische Maßnahmen aus der Verwaltung zur Verringerung der Ausgaben bleiben notwendig. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen auch die Einnahmenseite verbessern, indem wir z.B. mehr vom Überschuss der Stadtwerke in der Stadt halten. Das erleichtert die Finanzierung von Bad, Sportstätten und Busverkehr. Der Stadt gehören aber nur 38% der Anteile, 62% des Überschusses fließt daher ab. Wir wollen das ändern und den Anteil der Stadt erhöhen. Dies haben wir gerade im Stadtrat angeregt.

Nur die Ausgewogenheit im Haushalt sichert die Spielräume für Investitionen. Und wir GRÜNEN wollen investieren: u.a. in Familienförderung durch ein beitragsfreies Kita-Jahr, in soziale Mobilität mit einem Sozialticket und gleichzeitig z.B. in das Umfeld des Bauhausmuseums. Das wird nicht leicht, aber wir werden es auch für 2014 schaffen, dies solide zu finanzieren und weitere grüne Akzente zu setzen.

Für die Fraktion: Andreas Leps