25.01.2011: Grüne Initiativen im nächsten Stadtrat

Zur kommenden Stadtratssitzung hat die Grüne Fraktion eine Anfrage zum Weimarer Fahrradfrühling eingereicht. Nachdem der Beschluss dazu bereits in 2010 nicht umgesetzt wurde, gilt es zu erfragen, ob es in 2011 eine solche Veranstaltung geben wird, und wenn nicht, warum.

Außerdem wurde eine Anfrage zum Planungsstand des Sophienstiftsplatzes verfasst. „Der Sophienstiftsplatz ist ein typisches Beispiel für Verkehrsplanung der 70er Jahre: Nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer werden systematisch benachteiligt.“, erklärt Stadtrat Andreas Leps. Erfragt wird, wer in der zum Sophienstiftsplatz eingerichteten Arbeitsgruppe sitzt und wie weit die Planungen sind, sowie wann die Bürgerbeteiligung stattfinden soll.  

In einer Anfrage zur Sanierung des Schwanseebades soll erfragt werden, inwieweit sich die Stadtverwaltung beim Land über mögliche Fördermittel informiert hat. Die Grüne Fraktion wundert sich, ob Bürgermeister Schwind in einer Anfrage vor dem Stadtratsbeschluss zur konventionellen Sanierung eventuell nicht korrekt auf eine Frage zu Fördermitteln für eine ebenfalls mögliche ökologische Sanierung geantwortet hat. Anlass zu dieser Anfrage hat eine kleine Anfrage der Grünen Landtagsfraktion zu diesem Thema gegeben.