15.05.2011: Stadtratssitzung am 18.05.

Zur kommenden Stadtratssitzung hat die Bündnisgrüne Stadtratsfraktion zusammen mit den Fraktionen der Linken, SPD und Neuen Linken einen gemeinsamen Antrag  zum Ausstieg der Stadt Weimar aus dem Atomstrom eingereicht. Des weiteren fordert der Antrag, den Strombezug der Stadtverwaltung und auch der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe auf erneuerbare Energien umzustellen. „Seit Jahren ist es uns ein Anliegen, Weimar atomstromfrei zu bekommen. Daher freuen wir uns, dass es endlich eine so breite Basis für einen gemeinsamen Beschluss gibt“, erklärt Fraktionsvorsitzende Petra Streit.

Anknüpfend an diesen Antrag hat die Grüne Fraktion außerdem eine Anfrage zum Klimaschutzkonzept eingereicht. Es geht darum, zu erfahren, wie der Stand der Erarbeitung ist, sowie, wann es dem Stadtrat vorgelegt wird.

Des Weiteren wurde noch eine Anfrage zum Einsatz von Ein-Euro-Kräften auf dem Weihnachtsmarkt eingereicht. Dieses Jahr wurden bestimmte Aufgaben, die im vorherigen Jahr vom Grünflächenamt übernommen wurden, durch sogenannte Ein-Euro-Kräfte erledigt. Insofern ist natürlich fraglich, ob an dieser Stelle Arbeitsplätze durch Ein-Euro-Kräfte ersetzt wurden. „Nachdem wir die Anfrage eingereicht haben, hat der OB erklärt, dass er diese Praxis sofort untersagt habe“, freut sich Petra Streit. „Manchmal können auch Anfragen schon etwas bewegen“.