05.04.2011: Fatale Streichungen im Schulbereich zurücknehmen, mehr in Kindertagesstätten investieren!

Im Haushalt 2011 will die Grüne Stadtratsfraktion falsche Kürzungen der Stadtver-
waltung zurücknehmen, und die Umsetzung des BürgerInnenhaushaltes vorantrei-
ben.  
„Die Streichung sowohl bei Verbrauchsmaterialien, der Pflege der Software als
auch der Ausstattung der Schulen ist nicht hinzunehmen“, sagt Fraktionsvorsitzen-
de Petra Streit. Auch bei den Horten will die Stadtverwaltung wieder Streichen.
Diese Kürzungen will die Grüne Fraktion in der Stadtratssitzung am Mittwoch nicht
mittragen. Ebenso soll die bisher mehrmals an Weimarer Schulen durchgeführte
Streitschlichterausbildung wieder einen Platz im Haushalt finden. „Mir ist nicht ver-
ständlich, weshalb die Verwaltung zum wiederholten Male diese erfolgreiche Maß-
nahme streichen möchte“, so Streit weiter.  
Des weiteren wollen die Grünen mehr Geld in die Instandhaltung und den Ausbau
der Radwege sowie Spielplätze investieren.
Geld sparen hingegen will die Grüne Fraktion durch die Streichung einer bisher un-
besetzten Stelle in der Liegenschaftsverwaltung, eine Streichung bei der Ausstat-
tung der Datenverarbeitung, Mehreinnahmen durch den Kauf eines neuen Blitzers,
die Abschaffung der Brötchentaste, sowie die im Entwurf der Verwaltung bereits
vorgesehene Erhöhung der Kulturförderabgabe und der Grundsteuer. Ebenfalls ist
die Grüne Fraktion der Auffassung, dass die Stadt durch Sondernutzungen mehr
Geld einnehmen kann, als im Entwurf der Verwaltung vorgesehen ist.  
„Insgesamt haben wir Einsparungen in der Höhe von 203.915€ gefunden, die wir
komplett in die Sanierung der Kindertagesstätten investieren wollen. Der Bürger-
haushalt hat gezeigt, dass dieses Thema den Weimarer Bürgerinnen und Bürgern
sehr am Herzen liegt. Die Einarbeitung des Bürgerhaushaltes in den Entwurf der
Stadtverwaltung ist halbherzig“, resümiert Streit.