31.05.2010: „Größere Brötchen in Sachen Klimaschutz backen“

In der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch wird Bärbel Fiedler als neue Stadträtin vereidigt. Sie Rückt für den Landtagsabgeordneten Carsten Meyer nach. „Wir sind Herrn Meyer für sein nunmehr achtjähriges Engagement in der Fraktion sehr dankbar, er war eine große Bereicherung.", sagt Fraktionsvorsitzende Petra Streit. „Wir freuen uns aber auch auf die Arbeit mit Frau Fiedler", so Streit weiter. Infolge des Personalwechsels werden ab sofort auch die Ausschüsse umbesetzt.

Die Grüne Fraktion beantragt zur Stadtratssitzung die Veröffentlichung der Liste der Denkmäler und Sanierungsgebiete Weimars auf der Internetseite der Stadt. „Viele Eigentümer haben es schwer herauszufinden ob die Häuser die sie besitzen denkmalgeschützt sind. Auch für potenzielle Investoren würde diese Regelung vieles vereinfachen", erläutert die Fraktionsvorsitzende.

Nachdem Innenminister Huber über eine Rücknahme der Behördenreform nachdenkt in deren Zuge die Umwelt- und Versorgungsämter aufgelöst wurden und somit die entsprechenden Aufgaben den Kommunen zuvielen, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Anfrage eingereicht, in der erfragt wird, welche Vor- und Nachteile die Stadtverwaltung durch die Übernahme der Aufgaben hatte, sowie welche finanziellen Auswirkungen eine solche Rekommunalisierung hätte. Daraus schlussfolgernd wird nach der Beurteilung der Stadt zu dem Vorgang gefragt.

Des weiteren beantragt die Grüne Fraktion nach Abstimmung mit dem Bauausschuss bei Neubauten oder Sanierungen städtischer Gebäude eine Realisierung mit Energiebedarfswerten 40% unter den geltenden gesetzlichen Vorgaben. „Wenn es um den Klimaschutz geht muss die Stadt anfangen größere Brötchen zu backen.", findet Stadträtin Streit. „Die bisherigen Vorgaben sind weit unter dem was möglich und notwendig ist, Weimar soll in sachen Energieeffizienz als Vorbild für die Bürgerinnen und Bürger fungieren."