21.03.2010: Kreisfreiheit hinterfragen, Fahrradfrühling in 2010 endlich durchführen!

Zur kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch hat die Grüne Fraktion eine Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen eingereicht. Es gilt zu erfragen, inwieweit der Oberbürgermeister mit seinem Auftrag, sich für eine alternative Organisationsform (zum Beispiel in Form eines Zweckverbandes) des VMT einzusetzen, erfolgreich war, sowie welche Maßnahmen die Stadt Weimar im Rahmen der Erweiterung desselben zu ergreifen hat und zu welchen Ergebnissen die Konferenz zur Saalebahn am 3. März in Jena gekommen ist.

Außerdem werden anlässlich des anstehenden Haushaltes aktuelle Aktivitäten und Ideen der Verwaltung erfragt. Die Stadt muss sich der Aufgabe stellen, ihre Finanzsituation dauerhaft tragfähig zu gestalten. Für alle zu schulternden Aufgaben ist Weimar allein zu klein. Weimar muss wachsen oder Nutznießer einer Gebietsreform werden.

Desweiteren wird angefragt, warum der bereits im letzen Jahr beschlossene Fahrradfrühling, der parallel zum Autofrühling 2009 stattfinden sollte, nicht durchgeführt wurde und ob die Verwaltung die Umsetzung des Beschlusses dieses Jahr plant. Sollte dies nicht der Fall sein, wird beantragt, den Stadtrat nochmals über die Drucksache entscheiden zu lassen, um einen konkreten Arbeitsauftrag zu erteilen und ein weiteres Mal deutlich zu machen dass der Fahrradverkehr allein schon aus Klimaschutzgründen besonders zu fördern ist.