04.05.2009: BündnisGRÜNE Initiativen im nächsten Stadtrat: Umfangreiche Änderungen zum Begleitantrag zum Verkehrsentwicklungsplan

Sehr geehrte Vertreter von Presse, Funk und Fernsehen,

die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN hatte bereits für den Stadtrat am 25. März einen umfangreichen Änderungsantrag zur Drucksache 044/2009: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans Weimar 2008 mit 14 Punkten eingebracht. Dieser wird nun auf der Stadtratssitzung am 06.05. behandelt werden.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßen prinzipiell die Zielstellung der Fortschreibung des Planes, und stellen eine positive Akzentverschiebung fest. So wie es auch im Verkehrsentwicklungsplan steht, kann die Stadt dem Verkehr nicht einfach nur neue Straßen anbieten, sondern muß mit eindeutigen Maßnahmen lenkend eingreifen und den nichtmotorisierten Verkehr besser fördern.

Dieses Anliegen muß nach Ansicht von Bündnis 90/DIE GRÜNEN deutlicher herausgestellt werden. So will die Fraktion konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung etwa der Haußknechtstraße oder des Untergrabens in dem Papier formuliert wissen, auch vermißt sie Maßnahmen zur Verminderung des Schwerverkehrs, insbesondere in den Nachtstunden oder zur Verbesserung der ÖPNV-Anschlüsse am Bahnhof in den Abendstunden.

Sicheren Schulwegen soll oberste Priorität bei künftigen Planungen eingeräumt werden. Dabei ist der Goetheplatz für Bündnis 90/DIE GRÜNEN von herausragender Bedeutung: „Der Goetheplatz ist der zentrale Umsteigepunkt für den ÖPNV in Weimar. Eine durchgehende Befahrung des Goetheplatzes durch allgemeinen Kfz-Verkehr ist zu unterbinden," heißt es im Antrag.