Newsletter 05/2013

Aktuelles aus Stadtrat und FraktionStadtratsfraktion Weimar, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

19.12.13 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

über einen Mangel an Arbeit konnten wir Stadträte uns seit dem Sommer überhaupt nicht beklagen.
Seit der Sommerpause kam von der Stadtverwaltung eine dicke Vorlage nach der anderen, vom Bebauungsplan Neues Bauhausmuseum über den Lärmaktionsplan oder die Gründung eines neuen Eigenbetriebes „Kommunalservice Weimar“ bis zum Haushaltsentwurf für 2014, um nur einige der dicksten zu nennen. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister vorneweg müssen vor der anstehenden Kommunalwahl noch zeigen, dass sie auch etwas tun.
Das hat uns auch gebremst, Euch über unsere Arbeit zu informieren, was wir hiermit aber nachholen wollen. Zunächst zu den Stadtratssitzungen im September und Oktober.

Zur Stadtratssitzung am 18. September

Wie immer begann die Stadtratssitzung mit der Fragestunde.
Die erste Anfrage kam dieses Mal von uns, es ging auch um den Radweg nach Taubach. Nahezu 20 Jahre gehört Taubach nun zu Weimar, im Eingemeindungsvertrag wurde den Taubachern ein Radweg zugesagt. Dabei geht es nicht um den Weg im Ilmtal, sondern einen straßenbegleitenden Weg von Oberweimar aus. Die Antwort war ernüchternd. Vor 2014 wird sicher nichts passieren, wenn überhaupt.
Zum 01.01.2015 wird auf Veranlassung des Landes die Straße zwischen Mellingen-Taubach- Weimar zur Kreis- bzw. Gemeindestraße abgestuft, damit müsste ab 2015 die Stadt die alleinigen Kosten der Errichtung eines Radweges finanzieren, es werden Kosten von 850.000 Euro geschätzt. Allerdings gibt es wohl eine Inaussichtstellung von Fördermitteln des Landes, daher rechnet die Stadt derzeit mit einem Baubeginn in der 2. Hälfte 2014... [als PDF weiterlesen]

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