Anfragen und Anträge, Gemeinsame Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 14.09.2016

05.09.16 –

Gemeinsame Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk bürgerbündnis, Stadtratssitzung am 14.09.2016

Weimar hat einen erheblichen Sanierungsstau, dies betrifft sowohl Immobilien, vom Rathaus bis zu Schulen oder Sporthallen, als auch beispielsweise Verkehrswege wie Straßen, Fahrrad- und Fußwege. Es wird davon ausgegangen, dass jährlich mindestens im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Priorisierung von vorzunehmenden Maßnahmen an Verkehrswegen stattfindet. Für ein notwendiges Investitionsprogramm im Sinne der DS 87/2016 (Begleitbeschluss Haushalt 2016), Punkt e, ist es für den Stadtrat unerlässlich, die Prioritätenliste mit den notwendigen Investitionssummen zu kennen.

Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und weimarwerk fragen dazu den Oberbürgermeister an:

1. Ist die Stadtverwaltung bereit, dem Stadtrat eine aktuelle Prioritätenliste für Sanierungen und Investitionen an städtischen Verkehrswegen (Straßen, Fahrrad- und Fußwege) einschließlich den notwendigen Investitionssummen zu übergeben?
2. Wann wird dies erfolgen?

[Antwort der Stadtverwaltung Weimar]