Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 05.12.2018

19.11.18 –

Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 05.12.2018

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreichten Anfragen von Bürger*innen, die Prioritäten für die Reinigung und Räumung der Straßen-, Rad- und Fußwege betreffend. Es werden Erfahrungen geschildert, daß Straßen schnee- bzw. eisfrei gemacht werden, dafür die angrenzenden Fuß- und Radwege oder Radstreifen "zugeschüttet" worden seien. Klar ist, dass das Hauptstraßennetz als erstes geräumt und gereinigt werden muss, um den Verkehrsfluß aufrechtzuerhalten oder den Busverkehr zu ermöglichen. Die Bedürfnisse aller anderen Verkehrsteilnehmer*innen - und das ist die Mehrheit - dürfen aber nicht vernachlässigt werden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt die Stadtverwaltung:

1. Mit welcher Priorisierung für welche Verkehrswege planen Stadt bzw. Kommunalservice die Beräumung bzw. Abstumpfung von Schnee und Eis?
2. Welche Bedeutung haben dabei Radwege und Fußwege, sofern nicht die Eigentümer der anliegenden Häuser zuständig sind?
3. Wie stellen Stadt bzw. Kommunalservice sicher, das diese Wege bei Räumung bzw. Abstumpfung von Schnee und Eis nicht vernachlässigt werden?
4. Werden in die Überlegungen auch jene Rad- und Fußwege einbezogen, die nicht an Straßen liegen, wie der Ilmtalradweg?